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ag-soziale_marktwirtschaft - Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] 1. AbstimmungArbeitsmarkt - Sozialversicherung

ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft

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Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] 1. AbstimmungArbeitsmarkt - Sozialversicherung


Chronologisch Thread 
  • From: rubbeldekatz <rubbeldekatz AT news.piratenpartei.de>
  • To: ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] 1. AbstimmungArbeitsmarkt - Sozialversicherung
  • Date: Sat, 29 Oct 2011 09:19:41 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-soziale_marktwirtschaft>
  • List-id: "Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft" <ag-soziale_marktwirtschaft.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver


Andena schrieb:
Schwan schrieb:
aloa5 schrieb:
*Arbeitsmarkt - Sozialversicherung*

Die Ergebnisse aus sinnvollen Arbeitsleistungen nützen dem Einzelnen und der Gesellschaft. Arbeit, die gegen ein auskömmliches Entgelt geleistet wird, emanzipiert den Einzelnen vom Wohlwollen der Gemeinschaft und erbringt für diesen einen Mehrwert. Daher ist es ein Ziel der Piraten*,* für all diejenigen, die Leistungen gegen Entgelt erbringen wollen, die Voraussetzungen für eine Arbeitsaufnahme zu verbessern.

Das Spannungsverhältnis zwischen dem benötigtem Kapital in den Sozialversicherungszweigen und den Lohnkosten wird weiter zunehmen, insbesondere bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. _*Das gegenwärtige Sozialversicherugssystem basiert auf den Erwerbsbiographien des letzten Jahrhunderts und erfüllt seinen Zweck in Zeiten stark differenzierter Lebensentwürfe nur noch unzulänglich.*_ Die Frage der Finanzierung der sozialen Absicherung _*soll*_ daher nicht _*(mehr alleine an den Interessen der Tarifparteien ausgerichtet werden, sondern muss alle Formen von Erwerbsarbeit berücksichtigen. Die Bürger sollen in die Lage versetzt werden, ihre individuelle Erwerbsbiographie an den persönlichen Bedürfnissen auszurichten und dabei unabhängig von der Art des Einkommenserwerbes an der Finanzierung des Sozialversicherungssystems mitwirken.*_ den zu einem Instrument für das Durchsetzen von Klientel-Interessen werden, sondern bedarf einer vorausschauenden und zukunftssicheren Planung. In diesem Zusammenhang muss ein Umbau *in Richtung *einer *vergrößerten Bemessungsbasis, einer *verstärkten oder *einer *vollständigen Steuerfinanzierung stattfinden. Dies hat unter anderem den Vorteil, dass alle Einkommen und Einkommensarten berücksichtigt werden können und zudem Beitragsbemessungsgrenzen eine untergeordnete Rolle spielen.

[neuer Abschnitt]
Sowohl im Bereich der Rentenvorsorge als auch im Bereich der Kranken- und Pflegeversicherung erscheint es uns unumgänglich*,* die Erhebungsbasis für die Kosten grundsätzlicher Leistungen zu verbreitern. Während das Volkseinkommen weiter im S[teigen begriffen ist, ist sowohl die Zahl der Einzahlenden seit der Wiedervereinigung als auch das damit verbundene Beitragsvolumen immer weiter zurückgegangen. Gründe dafür sind unter anderem steigende Arbeitslosigkeit, geförderte Selbständigkeit und aufgrund der Einkommenshöhen aus dem System der gesetzlichen Versicherungen ausscheidender Personen. Die Basis der Einzahlungen über Beiträge wird zudem durch die steigenden Anteile der Kapital- und Gewinneinkünfte am besteuerbaren Volkseinkommen geschmälert.

Eine neue Basis für die soziale Vorsorge sorgt für ein Absinken der Kosten für Arbeit und wird Arbeitsplätze schaffen. Eine zu modellierende steuerfinanzierte Grundvorsorge für das Alter wird helfen die befürchtete Altersarmut zu verhindern. Diese droht *V*ielen, die langjährig unter unfreiwilliger Arbeitslosigkeit zu leiden hatten oder *während* der Selbstständigkeit *keine Rücklagen geschaffen haben*. Das System der Krankenkassen muss neu überdacht *oder* einer in Teilen steuerfinanzierten Grundversorgung angepasst werden.

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Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik dürfen und können hier kein Widerspruch in sich sein sondern sind ergänzende Faktoren - Sozialpolitik ist auch Wirtschaftspolitik.

Hilfen für Arbeitssuchende sind unter Berücksichtigung von Datensparsamkeit, Datenschutz und Effizienz der Maßnahmen auf unkomplizierten Wegen zu gewähren. Sanktionierungen und Zwangsmaßnahmen außerhalb von Betrugsfällen schaffen keine zusätzlichen Arbeitsplätze auf dem Markt, sind ineffizient und greifen unnötig in die Rechte der Arbeitssuchenden ein.




_*Meine Vorschläge!*_

Guter Entwurf!




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