Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] 1. AbstimmungArbeitsmarkt - Sozialversicherung

[Schwan <Schwan AT news.piratenpartei.de>]

aloa5 schrieb:
> > *Arbeitsmarkt - Sozialversicherung*
> > *
> > Die Ergebnisse* aus sinnvollen Arbeitsleistungen nützen dem Einzelnen 
> > und der Gesellschaft. Arbeit*, die* gegen ein auskömmliches Entgelt 
> > geleistet wird*,* emanzipiert den Einzelnen vom Wohlwollen der 
> > Gemeinschaft und erbringt für diese*n* eine*n *Mehrwert. Daher ist es 
> > ein Ziel der Piraten für all diejenigen, *die* Leistungen gegen Entgelt 
> > erbringen wollen, die Voraussetzungen für eine Arbeitsaufnahme zu 
> > verbessern.
> >
> > Das Spannungsverhältnis zwischen dem benötigte*m* Kapital in den 
> > Sozialversicherungszweigen und den Lohnkosten wird weiter zunehmen*,* 
> > insbesondere bei den sozialversicherungspflichtigen 
> > Beschäftigungsverhältnissen. Die Frage der Finanzierung der sozialen 
> > Absicherung darf daher nicht zu einem Instrument für das Durchsetzen 
> > von Klientel-Interessen werden, sondern bedarf einer vorausschauenden 
> > und zukunftssicheren Planung. In diesem Zusammenhang muss ein Umbau zu 
> > einer verstärkten oder vollständigen Steuerfinanzierung stattfinden. 
> > Dies hat unter anderem den Vorteil, das*s* alle Einkommen und 
> > Einkommensarten berücksichtigt werden können und zudem 
> > Beitragsbemessungsgrenzen eine untergeordnete Rolle spielen.
> >
> > [neuer Abschnitt]
> > Sowohl im Bereich der Rentenvorsorge als auch i*m Bereich der* Kranken- 
> > und Pflegeversicherung erscheint es uns unumgänglich die Erhebungsbasis 
> > für die Kosten grundsätzlicher Leistungen zu verbreitern. Während das 
> > Volkseinkommen weiter im *S*teigen begriffen ist, ist sowohl die Zahl 
> > der *E*inzahlenden seit der Wiedervereinigung als auch das damit 
> > verbundene Beitragsvolumen immer weiter zurückgegangen. Gründe dafür 
> > sind unter anderem steigende Arbeitslosigkeit, geförderte 
> > Selbständigkeit und aufgrund *der *Einkommenshöhen aus dem System der 
> > gesetzlichen Versicherungen ausscheidende*r *Personen. Die Basis der 
> > Einzahlungen über Beiträge wird zudem durch die steigenden Anteile der 
> > Kapital- und Gewinneinkünfte am besteuerbaren Volkseinkommen 
> > geschmälert.
> >
> > Eine neue Basis für die soziale Vorsorge sorgt für ein *A*bsinken der 
> > Kosten für Arbeit und wird Arbeitsplätze schaffen. Eine zu 
> > modellierende steuerfinanzierte Grundvorsorge für das Alter wird helfen 
> > die befürchtete Altersarmut zu verhindern. Diese droht für vielen*, 
> > die *langjährig unter unfreiwilliger Arbeitslosigkeit zu leiden hatten 
> > oder in der *S*elbstständigkeit erfolglos waren. Das System der 
> > Krankenkassen muss neu überdacht und einer in Teilen steuerfinanzierten 
> > Grundversorgung angepasst werden.
> >
> > [/neuer Abschnitt]
> >
> > Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik dürfen und können hier kein 
> > Widerspruch in sich sein sondern sind ergänzende Faktoren - 
> > Sozialpolitik ist auch Wirtschaftspolitik.
>
> > Hilfen für Arbeitssuchende sind unter *B*erücksichtigung von 
> > Datensparsamkeit, Datenschutz und Effizienz der Maßnahmen auf 
> > unkomplizierten Wegen zu gewähren. Sanktionierungen und 
> > Zwangsmaßnahmen außerhalb von Betrugsfällen schaffen keine 
> > zusätzlichen Arbeitsplätze auf dem Markt, sind ineffizient und greifen 
> > unnötig in die Rechte der Arbeitssuchenden ein.