Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Patentgebühren und Lizenzgebühren

["CAP (Christian)" <CAP AT news.piratenpartei.de>]

Andena schrieb:
> CAP schrieb:
> > Eine kostenüberdeckende Gebühr und eine Steuer teilen sich gewisse 
> > Merkmale. Und wenn Du Dich gerne an diesen Begriffen aufhälst, dann 
> > ersetze Steuer durch die entsprechende Aussage der kostenüberdeckenden 
> > Gebühr.
>
> Nein. Eine bloße Ersetzung des einen Begriffs durch einen richtigen 
> Begriff, der dann aber in einem falschen Zusammenhang gebraucht wird, 
> macht keinen Sinn.
>
> Wir sind hier fast immer gerne bemüht, Fragen zu beantworten, aber bitte 
> habe Verständnis dafür, dass wir hier keine Grundlagenvermittlung 
> betreiben und auch keine patentrechtsanwaltliche Beratung ersetzen 
> können und wollen. Das geht immer in einem gewissen Rahmen, aber kann 
> nicht die eigene freie Recherche ersetzen.
>
> Wenn Du produktiv an der Verbesserung des Antrags mitarbeiten willst, so 
> bist Du herzlichst dazu eingeladen. Aber auch hier Bitte ich Dich, zu 
> akzeptieren, dass wir hier jetzt kein fertiges Änderungsgesetz zum 
> Patentgesetz ausarbeiten wollen, sondern einen Programmantrag zum 
> Bundesparteitag.
>
> Besten Gruß, Andena

Andena, ich hab es kaum einmal erlebt, dass Du Deine idR. abwegige Meinung 
mit einem konstruktiven Nachweis belegen konntest (§ 23 Abs. 1 PatG). 
IdR. kam nur das große Schweigen oder Dein Geschwurbel. Wenn Du den 
Inhalt des Ausgangsbeitrages nicht erfassen kannst, bekommst Du noch eine 
kleine Hilfestellung, aber auch die wird Dich wahrscheinlich überfordern, 
also nur Geschwurbel in Deinen Augen sein.

Ersetze: "den potentiellen Gewinn zu besteuern." durch "den potentiellen 
Gewinn abzuschöpfen".