Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Antragsdiskussion: Wirtschaft und Patente

[Andena <andena AT versanet.de>]

CAP schrieb:
> Was wollt Ihr denn mit diesen automatisch festgelegten Lizenzgebühren 
> bezwecken?
> [...]
> Aber den Sinn dieses Zwitters verstehe ich nicht so recht.

Nun. Wie es bereits im Antrag formuliert ist, wollen wir die heutigen 
Hemmnisse durch Sperrpatente und Patentstreitigkeiten in einem gewissen 
Rahmen beseitigen _und_ einen etwaigen allumfassenden staatlichen Schutz 
der Monopol-Vermarktungsrechte marktgerecht skalieren.

Ziel ist, dass die Erfinder bzw Patentanmelder lieber und eher die 
Lizenzfreigabe erteilen. Wer als Patentanmelder das nicht will, der wird 
dann für seine Monopolstellung und den staatlichen Schutz eine 
entsprechende Summe mit seinen Patentgebühren entrichten. So schaffen wir 
eine marktgerechte Lösung des Problems Sperrpatente / Monopolvermarktung.

Gruß, Andena