Re: [Ag-landwirtschaft] Abschnitt zu Risikovorsorge gegen Peak Oil / Energiesteuer

[Johannes Nix <johannes.nix AT gmx.net>]

Hallo Birgit,

Am Sun, 30 Sep 2012 14:16:24 +0200
schrieb Birgitt Piepgras <Birgitt.Piepgras AT piratenpartei-sh.de>:

> 
> Ihr habt Änderungen im Teil Landwirtschaft vorgenommen, ohne unsere AG
> zu informieren und das abzusprechen.
> 

Wen meinst du mit "ihr"? Meinst Du Änderungen im Pad? Da habe ich
sicherlich nichts geändert.

Bezüglich des Erweiterungsantrags im Liquid Feedback, in dem Abschnitt
haben wir (d.h. GUnnar Kaestle und ich) zwei Änderungen vorgenommen, den
Ersatz von "industrielle Massentierhaltung" durch  "industrielle
Intensivhaltung" - wobei ich bisher davon ausgehe, das das in eurem
Sinn ist, in der Anregung wurde begründet, dass der Begriff polemisch
ist. War das nicht in eurem Sinn?

Die zweite Änderung ist der Zusatz, das wir Patente auf Lebewesen
generell ablehnen, in der Formulierung "Eine Kombination von Saatgut
mit Pflanzenschutzmitteln und deren Schutz durch Patente lehnen wir,
ebenso wie sonstige Patente auf Lebewesen, grundsätzlich ab." 

Letzteres steht so im Grundsatzprogramm zu Patenten, ist also
durch einen bestehenden Beschluss gedeckt, und entspricht auch
dem Meinungsbild der Anregungen.


> Zum Thema Peak Oil gibt es sehr kontroverse Diskussionen. Ich habe
> mich mit dem Thema zu wenig beschäftigt, um hier eine klare Aussage
> treffen zu können.


Es gibt zu Peak Oil öfter kontroverse _Behauptungen_. 
Wir haben das mehrere Monate auf unseren AG Listen
diskutiert, mit mehreren sehr kompetenten Leuten. Ich
selbst bin deswegen im Juni auf der ASPO Konferenz in
Wien gewesen und habe mit einer Reihe von Energieexperten
geredet, auch z.B. Leuten von Statoil oder der BGR. 
Der Blick auf die verfügbaren Fakten zeigt für mich ganz klar, dass
erhebliche Risiken bestehen und hier was getan werden muss. 

Es gibt zu dem Thema, ähnlich wie im Bereich Klimaschutz,
wohl Desinformation und Entwarnungen aus der Ecke der
Ölindustrie, aber keine Fakten die widerlegen,
dass es da ein massives Problem gibt.

Viele Grüße,

Johannes



> On 30.09.2012 13:38, Johannes Nix wrote:
> > Hallo,
> > 
> > mein Name ist Johannes Nix, ich bin beteiligt bei der 
> > AG Energiepolitik.
> > 
> > Wer sich meine Benutzerseite im Wiki anschauen will:
> > http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JohannesX
> > 
> > 
> > Ich schreibe euch, weil ich mich dafür einsetze, dass
> > ins Bundesprogramm die Zielsetzung aufgenommen wird,
> > Vorsorge gegen Peak Oil zu betreiben, also den Rückgang
> > der Erdölproduktion, nachdem die leicht förderbaren Ölreserven
> > aufgebraucht sind. Es gibt eine Reihe von Indizien,
> > dass dieser Rückgang in den nächsten zehn Jahren
> > einsetzen wird. Da sich ab dann Öl und Treibstoffe stark 
> > verknappen, halte ich das für ein sehr, sehr wichtiges Thema
> > - übrigens auch für den Bereich Landwirtschaft.
> > 
> > Ich habe eine Seite mit Fragen/Antworten hierzu erstellt:
> > 
> > http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/RisikoVorsorge_PeakOil/PeakOil-FAQ
> > 
> > Dazu habe ich (nach sehr intensiver Diskussion bei den
> > AGs Energie, Umwelt, Nachhaltigkeit und Steuerpolitik sowie den
> > Sozialpiraten) eine kurze Fomulierung für den Schulterschluss-Antrag
> > vorgeschlagen, an dem eure AG beteiligt ist. Allerdings wurde diese
> > nicht aufgenommen. Neben weiteren Teilnehmern hat auch Hekate als
> > Vertreterin der AG Landwirtschaft scheinbar gezögert, dem
> > zuzustimmen.  
> > 
> > Ich weiss allerdings nicht genau, wer letztlich die Streichungung
> > entschieden hat, weil ich bei der nachgeschobenen letzten Sitzung
> > nicht dabei war, und die Aktionen im Pad sind nicht ohne weiteres
> > nachzuvollziehen.
> > 
> > Konkret ging es um folgende Sätze:
> > 
> > ..................................
> >   1.1 (Versorgungssicherheit)
> > 
> >   [ ... ]
> > 
> >   "Die Erdölvorkommen sind endlich und können häufig nur unter
> > großen Risiken, wie z.B. Tiefseebohrungen, gefördert werden. Eine
> >   verantwortungsvolle Energiepolitik muss deshalb Vorsorge gegen
> >   schnell steigende Preise und eine mögliche Rezession bei einem
> >   Rückgang der Fördermenge treffen."
> > .................................
> > 
> > .................................
> > 
> >   1.4 Besteuerung endlicher Energieträger als Motor eines
> >   strukturellen Wandels 
> > 
> >   Um die Ziele einer höheren Energie- und Ressourceneffizienz sowie
> >   Suffizienz zu erreichen, möchten wir wirtschaftliche Anreize für
> >   ressourcenschonendes und umweltfreundliches Verhalten setzen. Dazu
> >   soll die wirtschaftliche Nutzung von natürlichen Ressourcen so
> >   bepreist werden, dass eine übermäßige Ausbeutung auf Kosten der
> >   Gesellschaft und nachfolgender Generationen minimiert wird. 
> > 
> >   Subventionierung von Energieträgern im Verkehrs- und
> > Energiesektor, die den notwendigen Strukturwandel verhindern oder
> > ausbremsen, sind abzubauen. 
> > 
> >   Voraussetzung für die Zuweisung aller Kosten und Nutzen
> >   wirtschaftlicher Aktivitäten nach dem Verursacherprinzip ist ein
> >   verständliches und transparentes Steuersystem. Aus diesen Gründen
> >   tritt die Piratenpartei für eine Reform des Energiesteuergesetzes
> >   ein. Die Umschichtungen sollen insbesondere Personen mit geringem
> >   Einkommen entlasten und nachhaltige Energienutzung technikneutral
> >   fördern. 
> > .................................
> > 
> > 
> > Diese Formulierungen fassten die folgenden beiden ausführlichen 
> > Anträge zusammen:
> > 
> > 1) Initiative i4115: Programmantrag: Risikovorsorge gegen
> > bevorstehenden Rückgang der Ölförderung (Peak Oil): Fossile
> > Energieträger aufgeben, bevor sie sich verknappen
> > https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4115.html
> > 
> > Dieser Antrag basiert auf einem mit 74 % Zustimmung
> > angenommenen Positionspapier:
> > 
> > https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3545.html
> > 
> > 
> > 2) Initiative i4146: Energiesteuer als Motor strukturellen Wandels
> > (Modul) 
> > 
> > https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4146.html
> > 
> > 
> > Die Gründe für die fehlende Zustimmung kenne ich nicht. 
> > Die beiden Abschnitte würden auf Wunsch der Versammlung als
> > Modul einzeln abgestimmt, so dass es unwahrscheinlich ist,
> > dass der Gesamtantrag daran scheitert.
> > 
> > Deswegen möchte ich euch fragen, ob es da von Seiten der
> > Landwirte Vorbehalte oder Einwände gibt oder ob ihr für eine
> > Zustimmung der AG Mitglieder zur Aufnahme in den Sammelantrag
> > weitere Informationen (z.B. mehr deutschsprachige Informationen zum
> > Thema Peak Oil) braucht?
> > 
> > Wo drückt da der Schuh?
> > 
> > Viele Grüße,
> > 
> > Johannes Nix
> > 
>