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ag-landwirtschaft - [Ag-landwirtschaft] Abschnitt zu Risikovorsorge gegen Peak Oil / Energiesteuer

ag-landwirtschaft AT lists.piratenpartei.de

Subject: Mailingliste der AG Landwirtschaft

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[Ag-landwirtschaft] Abschnitt zu Risikovorsorge gegen Peak Oil / Energiesteuer


Chronological Thread 
  • From: Johannes Nix <johannes.nix AT gmx.net>
  • To: Ag-landwirtschaft AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [Ag-landwirtschaft] Abschnitt zu Risikovorsorge gegen Peak Oil / Energiesteuer
  • Date: Sun, 30 Sep 2012 13:38:04 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-landwirtschaft>
  • List-id: <ag-landwirtschaft.lists.piratenpartei.de>

Hallo,

mein Name ist Johannes Nix, ich bin beteiligt bei der
AG Energiepolitik.

Wer sich meine Benutzerseite im Wiki anschauen will:
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JohannesX


Ich schreibe euch, weil ich mich dafür einsetze, dass
ins Bundesprogramm die Zielsetzung aufgenommen wird,
Vorsorge gegen Peak Oil zu betreiben, also den Rückgang
der Erdölproduktion, nachdem die leicht förderbaren Ölreserven
aufgebraucht sind. Es gibt eine Reihe von Indizien,
dass dieser Rückgang in den nächsten zehn Jahren
einsetzen wird. Da sich ab dann Öl und Treibstoffe stark
verknappen, halte ich das für ein sehr, sehr wichtiges Thema
- übrigens auch für den Bereich Landwirtschaft.

Ich habe eine Seite mit Fragen/Antworten hierzu erstellt:

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/RisikoVorsorge_PeakOil/PeakOil-FAQ

Dazu habe ich (nach sehr intensiver Diskussion bei den
AGs Energie, Umwelt, Nachhaltigkeit und Steuerpolitik sowie den
Sozialpiraten) eine kurze Fomulierung für den Schulterschluss-Antrag
vorgeschlagen, an dem eure AG beteiligt ist. Allerdings wurde diese
nicht aufgenommen. Neben weiteren Teilnehmern hat auch Hekate als
Vertreterin der AG Landwirtschaft scheinbar gezögert, dem
zuzustimmen.

Ich weiss allerdings nicht genau, wer letztlich die Streichungung
entschieden hat, weil ich bei der nachgeschobenen letzten Sitzung nicht
dabei war, und die Aktionen im Pad sind nicht ohne weiteres
nachzuvollziehen.

Konkret ging es um folgende Sätze:

..................................
1.1 (Versorgungssicherheit)

[ ... ]

"Die Erdölvorkommen sind endlich und können häufig nur unter großen
Risiken, wie z.B. Tiefseebohrungen, gefördert werden. Eine
verantwortungsvolle Energiepolitik muss deshalb Vorsorge gegen
schnell steigende Preise und eine mögliche Rezession bei einem
Rückgang der Fördermenge treffen."
.................................

.................................

1.4 Besteuerung endlicher Energieträger als Motor eines
strukturellen Wandels

Um die Ziele einer höheren Energie- und Ressourceneffizienz sowie
Suffizienz zu erreichen, möchten wir wirtschaftliche Anreize für
ressourcenschonendes und umweltfreundliches Verhalten setzen. Dazu
soll die wirtschaftliche Nutzung von natürlichen Ressourcen so
bepreist werden, dass eine übermäßige Ausbeutung auf Kosten der
Gesellschaft und nachfolgender Generationen minimiert wird.

Subventionierung von Energieträgern im Verkehrs- und Energiesektor,
die den notwendigen Strukturwandel verhindern oder ausbremsen, sind
abzubauen.

Voraussetzung für die Zuweisung aller Kosten und Nutzen
wirtschaftlicher Aktivitäten nach dem Verursacherprinzip ist ein
verständliches und transparentes Steuersystem. Aus diesen Gründen
tritt die Piratenpartei für eine Reform des Energiesteuergesetzes
ein. Die Umschichtungen sollen insbesondere Personen mit geringem
Einkommen entlasten und nachhaltige Energienutzung technikneutral
fördern.
.................................


Diese Formulierungen fassten die folgenden beiden ausführlichen
Anträge zusammen:

1) Initiative i4115: Programmantrag: Risikovorsorge gegen bevorstehenden
Rückgang der Ölförderung (Peak Oil): Fossile Energieträger aufgeben,
bevor sie sich verknappen
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4115.html

Dieser Antrag basiert auf einem mit 74 % Zustimmung
angenommenen Positionspapier:

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3545.html


2) Initiative i4146: Energiesteuer als Motor strukturellen Wandels
(Modul)

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4146.html


Die Gründe für die fehlende Zustimmung kenne ich nicht.
Die beiden Abschnitte würden auf Wunsch der Versammlung als
Modul einzeln abgestimmt, so dass es unwahrscheinlich ist,
dass der Gesamtantrag daran scheitert.

Deswegen möchte ich euch fragen, ob es da von Seiten der
Landwirte Vorbehalte oder Einwände gibt oder ob ihr für eine Zustimmung
der AG Mitglieder zur Aufnahme in den Sammelantrag weitere Informationen
(z.B. mehr deutschsprachige Informationen zum Thema Peak Oil) braucht?

Wo drückt da der Schuh?

Viele Grüße,

Johannes Nix




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