Re: [AG-GOuFP] [Europa-Diskussion] Keine schlechte Analyse... aber

["Frank Giebel" <frankgiebel AT web.de>]

Hallo Piratos,

ich denke die Europäer wollen in der großen Mehrheit noch nicht ihrer 
staatsrechtliche Rolle als Souverän eines Landes gegen die gleiche Rolle auf 
europäischer Ebene aufgeben oder auswechseln, aber ich glaube das brauchen 
sie auch nicht. Ich glaube die meisten Europäer wollen sowohl auf 
europäischer wie auf Landesebene sich als Souverän einbringen können. Ich 
halte deshalb eine basisdemokratische Verfassung auf europäischer Ebene mit 
ähnlichen Rechten auf Landesebene und regionaler Ebene für kein Widerspruch.

Ob das staatsrechtlch wasserdicht ist, und zwar nicht nur nach deutschem 
Verfassungsrechtsverständis sondern auch dem Verfassungsrechtsverständnis 
aller anderen europäischen Länder wäre wohl noch zu prüfen :)

Könntest Du damit leben? 

Grüsse
Frank
> Gesendet: Montag, 30. Septembe
r 2013 um 17:58 Uhr
> Von: Piratos <piratos.aka.tobias AT egomatrix.de>
> An: ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de, 
> ag-europa-diskussion AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: Re: [Europa-Diskussion] [AG-GOuFP] Keine schlechte Analyse... aber
>
> Am 30.09.2013 15:27, schrieb Henriette Stoll:
> > In diesen Bereichen wäre der Rückzug auf Nationalstaaten fatal.
> 
> Hallo Hetti, hallo AG,
> 
> hab ich was verpasst, staatsrechtlich haben wir immer noch NUR
> Nationalstaaten, es gibt zwar völkerrechtliche Verträge, die ein Europa
> konstruieren wollen, aber dieses Konstrukt ist soweit von "Staatsrecht"
> entfernt, wie ich von meinem Idealgewicht. ;)
> 
> Ich finde, es macht keine Sinn, sich Gedanken zu machen, wie ein
> gemeinsames Europa aufgebaut sein
> könnte, wenn man keine Wege findet, ein gemeinsames Staatsrecht und
> Verfassungsrecht zu schaffen.
> Ich fänd es nur ehrlich von der Politik und damit auch von den Piraten,
> die Menschen in Europa zu fragen, ob sie ihre Nationalstaaten aufgeben
> wollen und zusammen ein Staatsvolk von Europa sein wollen.
> Erst wenn das passiert ist, macht es Sinn, ein Weg zu finden, ein
> Staatsvolk zu bilden, eine Verfassung auszuarbeiten usw.
> Man muss sich fragen, warum geht die Politik diesen Weg nicht?
> Kann es sein, dass man Angst vor dem Ergebnis hat?
> Dann würde ich mich allerdings fragen, warum den Bürgern etwas
> aufgedruckt wird, dass die Mehrheit nicht will, ich unterstelle dann
> einfach, dass es andere Gründe und "Interessen" gibt.
> 
> Machen wir uns nicht zu Handlangern dieser Interessen, wenn wir uns
> Modelle ausdenken, wie so ein vereintes Europa aussehen würde, bevor wir
> nicht die Bevölkerung befragt haben?
> 
> Wäre es nicht sinnvoll, als Piraten erst mal für europaweite
> Volksabstimmung zu dem Thema einzustehen? Als Piraten stehen wir für
> Basisdemokratie und basteln an Europamodellen, ohne die zu Fragen, die
> es betrifft.  Das finde ich schon sehr merkwürdig.
> 
> PS: Vielen Dank auch an Karl für seien Videos, ich hoffe er öffnet ein
> paar mehr Piraten die Augen.
> 
> 
> 
> -- 
> Liebe Grüße
> Piratos aka. Tobias
> @PiratosMuc
> *********************
> Wenn Beleidigungen und Unterstellungen Argumente wären, 
> dann wäre die ultimative Beleidigung die Wahrheit.
> 
> 
> -- 
> AG-Europa-Diskussion mailing list
> AG-Europa-Diskussion AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-europa-diskussion