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ag-drogen - [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt

ag-drogen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik

Listenarchiv

[AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt


Chronologisch Thread 
  • From: Spiff Pirat <spiffpp AT yahoo.de>
  • To: "ag-orange-hilfe AT lists.piratenpartei.de" <ag-orange-hilfe AT lists.piratenpartei.de>, AG Drogen <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [AG-Drogen] E-Zigarette, Verbot auf wackeligen Beinen, wird langsam durchgesetzt
  • Date: Fri, 27 Jan 2012 13:23:24 +0000 (GMT)
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-drogen>
  • List-id: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen.lists.piratenpartei.de>

Hallo,

ich mache mir gerade Gedanken darüber, ob man die Anbieter von E-Zigaretten
und Liquids unterstützen kann. Hier in NRW gibt es einen Erlass von unserer
Gesundheitsministerin. Darauf stützend fangen die Ordnungsämter jetzt so
langsam an, ein Verkaufsverbot durchzusetzen. Der Erkenntnissen der AG
Drogenpolitik nach, steht das auf sehr wackeligen Beinen. Uns haben auch
mehrere Anwälte bestätigt, daß das so nicht geht. In den eigentlichen
juristien Prozess möchte ich mich als Nicht-Jurist auch gar nicht einmischen.
Ich frage mich nur, ob es Sinn macht, eine Plattform (und wenn es nur eine
Mailingliste ist) zur Verfügung zu stellen, wo E-Zigaretten-Händler sich
zusammen finden können (Stichwort Sammelklagen) oder sich einfach austauschen
können über Vorgehensweisen, etc...
Vielleicht könnt Ihr mir mit einer Einschätzung helfen ob so etwas überhaupt
sinnvoll wäre und wenn ja, ob es erlaubt ist.

Bis später,
Spiff

P.S.: Ich habe die Liste der AG Drogenpolitik direkt mit angeschrieben, also
bitte möglichst an alle antworten.

 
------
Freiheit, für alle, für umsonst. ACHTUNG: Obige Unterschrift ist nicht ganz
ernst gemeint. Weitere Belehrungen darüber, was und wie Freiheit ist oder
nicht werden nicht benötigt. Danke. www.piratenpartei.de - Klarmachen zum
Ändern!




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