Re: [AG-Drogen] Im Allgemeinen und Speziellen

[Stefan Blanke <webmaster AT webmop.de>]

Am 10.10.2011 10:50, schrieb benjamin meyer:
> Am Sonntag, den 09.10.2011, 19:33 +0200 schrieb Andi_nRw:
> > ----- Original Message -----
> > From: "Stefan Blanke"<webmaster AT webmop.de>
> > To:<ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
> > Sent: Sunday, October 09, 2011 2:17 PM
> > Subject: [AG-Drogen] Im Allgemeinen und Speziellen
> >
> >
> > > Wo liegen denn die Zuständigkeiten?  Welche Gesetze müssen denn geändert
> > > werden? Auf Bundesebene? Auf Landesebene? Was dürfen die Kommunen?
> > Ich kenne die Gesetze und die (nicht-)Möglichkeiten in der Drogen- bzw.
> > Suchtpolitik auf Landesebene recht gut. In wie weit sich da die Berliner
> > Drogen/Sucht-Pläne überhaupt umsetzen lassen, wird sich zeigen.
> Für die Umsetzung unseres Wahlprogramms sind keine Gesetzesänderungen
> notwendig. Alle Vorschläge im Berliner Wahlprogramm sind innerhalb der
> herrschenden Gesetzeslage durchführbar. Natürlich abgesehen von der
> bundesweiten Legalisierung der Cannabispflanze, welche aber zur
> Umsetzung des Berliner suchtpolitischen Programms erstmal keine Relevanz
> hätte.
>
> Wir können und werden also loslegen, sobald die neue Legislaturperiode
> startet.
>
> Nur mal so eingeworfen.
Also bedeutet die Sache mit dem Mikrokosmos nur, dass es in Berlin 
einfacher ist
Dinge umzusetzen da sich die einzelnen Stellen auf engerem Raum befinden
und Initiativen schlagkräftiger sind, weil sie aufgrund der 
Bevölkerungsdichte
höhere Mitgliederzahlen haben?

Na ja, egal. Vielleicht ist Stufenmodell denkbar das alle AGs so grob 
einhalten sollten.
Also irgendwas wie:

1. Was lässt sich ohne Gesetzesänderungen besser machen.
2. Was findet Mehrheiten um kleinere Gesetzesänderungen durchzubekommen 
die besser machen ermöglichen.
3. Utopien
4. Untergang des Abendlands

> > Wenn du gerade erst dazu gestoßen bist, kann ich den Einduck ein bischen
> > verstehen. Der stimmt so nicht. Aber das würde hier zu weit gehen...und ist
> > eh alter Käse, den ich nicht aufwärmen möchte.
> > Nur soviel: Es gab - trotz mehrerer Angebote unsererseits - nie auch nur den
> > Versuch aus Berlin innerhalb der AG zu wirken.
> falsch!
Örks... falls ich jetzt unvorsichtiger Weise was losgetreten habe. Hört 
bitte sofort auf damit!

Grüße
Stefan