Re: [AG-Drogen] Im Allgemeinen und Speziellen

["Andi_nRw" <andi AT piratenpartei-wesel.de>]

----- Original Message ----- 
From: "Stefan Blanke" <webmaster AT webmop.de>
To: <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
Sent: Sunday, October 09, 2011 2:17 PM
Subject: [AG-Drogen] Im Allgemeinen und Speziellen


> Hallo allerseits.

Hallo Stefan.

> Die Dokumentenablage und Diskussions-Dokumentation der AG-Drogen sind für 
> Neueinsteiger nicht zu durchschauen (wie viele Pads zum Thema gibt es 
> eigentlich? Das Wiki ist 'ne Katastrophe, die Mailingliste zu unpraktisch)
> Ich denke dies ist ein generelles Problem welches unbedingt gelöst werden 
> muss, (...)

Ich gebe dir da recht. Das AG-Wiki ist alles andere als leicht zu 
durchsuchen, und sollte wirklich mal verbessert werden.
Könnte euch eine Struktur überzeugen, wie ich sie auf unserer 
NRW-Landes-Drogenseite gebaut habe?:
http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Drogenpolitik_NRW

> Der aktuelle Antrag ist wirklich hauptsächlich ein 
> Canabis-Legalisierungs-Antrag. Die Kritik an der AG-Drogen somit nicht 
> ganz ungerechtfertigt.

Warum dieser Antrag dir hauptsächlich als Cannabis-Antrag erscheint kann ich 
nicht nachvollziehen. Nichtmal das Wort kommt vor...und alles dreht sich 
allgemein um psychoaktive Substanzen und Regelungen zu diesen. Kannst du 
etwas genauer erläutern, was dich zu dieser Überzeugung bringt?

> Was mir auch fehlt, ist die Auseinandersetzung mit Hilfs- und 
> Entzugs-Programmen für schwerst Abhängige.
> Eine Forderung nach Öffnung der Entzugsprogramme für alle Abhängigen 
> unabhängig vom Infektions/Erkrankungs-Zustand mit HIV,Hepatitis-C,Aids 
> etc.  und einer Finanzierung dieser Öffnung durch die Steuereinnahmen aus 
> dem Verkauf legalisierter Drogen (eben Cannabis) ist mehr als sinnvoll.
> Hier lässt sich auch noch eine Brücke zum Drug-checking schlagen.
> (...)
> Hier dürfte ein Hinweis auf die methanolvergifteten (oder was auch immer 
> in dem Schnaps drin war) Jugendlichen in der Türkei hilfreich sein,
> um den Wahnsinn der Argumentation klarzustellen.

Hierbei ist es wohl wichtig zu verstehen, dass dieser Antrag ein 
_Grundsatzprogrammantrag_ ist. Als Solcher behandelt er niemals konkrete 
Detaillösungen innerhalb der Thematik, sondern umreisst nur die Richtung der 
politischen Absicht. Das ist das Wesen von Grundpositionen... ;)
Deine Anregungen sind aber natürlich gut und richtig. Und so werden sich 
die - und viele weitere konkrete Teilvorhaben/Lösungswege - auch in 
Positionspapieren (dem GP ergänzend angelagert) und in Wahlprogrammen 
wiederfinden. Dort werden dann komplette Konzepte zu einzelnen 
Fragestellungen dargestellt.


> Der Spruch mit dem Mikrokosmos Berlin ist schick (hört man ja auch immer 
> wieder), nur welche Relevanz hat diese Behauptung wirklich?

Berlin hat sogar unter den deutschen Großstädten eine Art kulturelle 
Sonderstellung. Das macht dort vieles möglich, das z.b. in 
Essen/München/Hannover... kaum denkbar wäre. Das bring einerseits den 
Vorteil, dort vieles sehr gut ausprobieren zu können, andererseits aber eben 
auch, dass vieles dann nicht leicht nach außerhalb von Berlin exportierbar 
ist...jedenfalls kaum 1 zu 1.

> Wo liegen denn die Zuständigkeiten?  Welche Gesetze müssen denn geändert 
> werden? Auf Bundesebene? Auf Landesebene? Was dürfen die Kommunen?

Ich kenne die Gesetze und die (nicht-)Möglichkeiten in der Drogen- bzw. 
Suchtpolitik auf Landesebene recht gut. In wie weit sich da die Berliner 
Drogen/Sucht-Pläne überhaupt umsetzen lassen, wird sich zeigen. Das ist 
immer ein Stück weit Gratwanderung...bei der ich auf jeden Fall Glück und 
gutes Gelingen wünsche. Denn auch wenn unsere Lösungsvorstellungen 
unterschiedlich sind...wir habe alle das gleiche Ziel...in der gleichen 
Partei... ;)
Übrigens haben auch die Berliner einerseits ein suchpolitisches 
Grundstzprogramm (naturgemäß eher kurz, nur Richtungsangebend)...und ein 
entsprechendes Wahlprogramm mit konkteten Maßnahmen.

> Wenn Berlin eine Alleingang gemacht hat, dann liegt das sicher auch an dem 
> Chaos bzw. dem Frustrationsgrad innerhalb der AG Drogen (stellt sich mir 
> als Neuling jedenfalls so da).

Wenn du gerade erst dazu gestoßen bist, kann ich den Einduck ein bischen 
verstehen. Der stimmt so nicht. Aber das würde hier zu weit gehen...und ist 
eh alter Käse, den ich nicht aufwärmen möchte.
Nur soviel: Es gab - trotz mehrerer Angebote unsererseits - nie auch nur den 
Versuch aus Berlin innerhalb der AG zu wirken. Und so entwickelten sich eben 
2 verschiedene Arbeiten.

Liebe Grüße
Andi