Re: [AG Bauen und Verkehr] Artikel zu Fernbusse

[Siegfried Egyptien <the.vision.of.tourism AT gmail.com>]

Hallo Markus,

Am 2. Februar 2014 22:45 schrieb Markus Bloch <markus.bloch AT piratenpartei-nrw.de>:

[...]

Aber das tut nichts zur Sache, denn mit zunehmendem Fernbusverkehr wird
auch der durch diese Fahrzeuge verursachte Schaden relevant. Nimmt man
noch den normalen Reisebusverkehr dazu, dann sowieso.

Wie ich schon mal schrieb: die „LKW-Maut“ wird für _Nutzfahrzeuge_ ab 12
t zGG erhoben. Ein Reise- oder Fernbus ist ein Nutzfahrzeug und wiegt
auch mehr als 12 t. Warum also sollte eine Bus von der Mautpflicht
ausgenommen sein?

Der Gesetzgeber hat mit gutem Grund Fahrzeuge zur Personenbeförderung von der Maupflicht ausgenommen.

 

Was ich da die Tage gelesen habe, dass das unserer Forderung nach
fahrscheinfreiem ÖPNV schaden würde, ist im Übrigen Humbug. ÖPNV ist
_Nahverkehr_ und läuft i.d.R. kommunal und regional. Ein Linienbus im
ÖPNV ist selten auf der Autobahn unterwegs. Gibts auch, ich weiß, aber
wie gesagt eher selten. Somit wird auch für einen Linienbus nur selten
Maut fällig.

Wenn ihr die Personenbeförderung mit dem Fernbus per Maut verteuern wollt, wird euch keiner glauben, daß Piraten den fahrscheinlosen Nahverkehr fördern wollen. Der ÖPNV wird bereits durch den reduzierten MWST-Satz subventioniert. 

Siegfried Egyptien