ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste
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- From: Andena <andena AT versanet.de>
- To: ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [Ag-bauen-verkehr] Workshop kostenloser ÖPNV
- Date: Sat, 18 Jun 2011 00:58:35 +0000
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-bauen-verkehr>
- List-id: Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr <ag-bauen-verkehr.lists.piratenpartei.de>
- Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
ThomasG schrieb:
> Ob er Unsinnig ist, mag ich nicht beurteilen, ich gehe noch immer davon
> aus, dass die Grundidee richtig ist.
Natürlich ist die Grundidee eines "ÖPNV für lau" auf den ersten Blick
durchaus charmant, besonders natürlich bei den Leuten, die heute hohe
monatliche Nutzungsentgelte für die Benutzung des Personennahverkehrs
zahlen.
Die Monatskarte für Berlin kostet im Moment 74 € und im Jahresabo
monatlich 58 €, das ist schon eine erkleckliche Summe. Trotzdem reichen
die Einnahmen aus dem Fahrkartenverkauf in Berlin lediglich dazu aus, die
Hälfte der für den dauerhaften Betrieb des ÖPNV erforderlichen
Ausgaben zu decken. Die andere Hälfte sind Landesmittel und "Fahren auf
Verschleiß".
Im Prinzip haben wir derzeit eine geteilte Einnahmesituation. Der erste
Teil (=50%) ist nutzungsabhängig und wird von den Nutznießern des
ÖPNV, den Kunden, abhängig von ihren Erfordernissen gezahlt. Nach dem
Motto: Wer mehr fährt, zahlt auch mehr. ;)
Der zweite Teil von ca 30% sind die Bestellungen der Bundesländer mit
der das Grundgerüst der Infrastruktur festgelegt wird und (in gewisser
Weise) die Vorhaltung der verkehrstechnischen Einrichtungen als
gemeinschaftliches Interesse nutzungsunabhängig aus Steuermitteln (im
Idealfall) oder aus Nettokreditaufnahmen (Realität) mitfinanziert wird.
Der dritte Teil sind Subventionen - entweder als Direktinvestitionen für
Neubauvorhaben oder Ausgleichszahlungen für Sozialtickets
(=Sozialtransfers).
Der vierte Teil ist schlicht und ergreifend die Verschiebung von
eigentlich notwendigen Erhaltungsinvestitionen, also das "Fahren auf
Verschleiß". Berlin und gerade die S-Bahn (als Tochterunternehmen der
100%igen Staatsunternehmens Bundesbahn AG) sind da in den letzten 10
Monaten sehr unrühmlich bekannt geworden. Noch immer fahren die S-Bahnen
nicht vollständig ach dem eigentlichen Sollplan der Ausschreibung / der
Landesbestellung. Aber auch die BVG (U-Bahn, Straßenbahnen & Busse) hat
zunehmend spürbare qualitative Probleme bei ihrer Infrastruktur und im
Fahrzeugpool durch verschleppte Investitionen und bei der Wartung.
Hier in berlin sieht man sehr schön, was passiert, wenn man dem ÖPNV
nicht genügend finanzielle Mittel zur Verfügung stellt bzw durch
Sparmaßnahmen im technischen Bereich an den Rand der Funktionsfähigkeit
bringen kann.
Durch einen Verzicht auf die nutzungsabhängigen Fahrscheinerlöse
erschwert man nur die finanzielle Funktionsfähigkeit des ÖPNV. Und das
selbst dann, wenn man für die Fahrscheineinnahmen einen gleichwertigen
Ersatz in € findet. Der Durchgriff des Landes auf dann 100% der
Einnahmengewährung lässt in Zeiten klammer Kassen eher vermuten, dass
dann lediglich ein ÖPNV nach Kassenlage zur Verfügung stehen wird
insbesondere mittels Ausdünnung der Leistungen.
Und spätestens dann verkehrt sich der eigentlich gute Ansatz eines
"Nahverkehrs für lau" ins Gegenteil bzw in "kein funktionstüchtiger
Nahverkehr".
Aber selbst abseits der Finazierungsfrage finde ich, dass ein System der
nutzungsabhängigen Entgelte deutlich gerechter und charmanter ist als
eine pauschalisierte Kopfprämie unabhängig ob man nun das Angebot des
ÖPNV nutzt oder nicht.
Gruß, Andena
- [Ag-bauen-verkehr] Workshop kostenloser ÖPNV, n . fleckenstein, 17.06.2011
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Workshop kostenloser ÖPNV, Rico Bogacz, 17.06.2011
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Workshop kostenloser ÖPNV, Siegfried Schlosser, 17.06.2011
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Workshop kostenloser ÖPNV, Thomas Gaul, 17.06.2011
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Workshop kostenloser ÖPNV, Thomas Gaul, 17.06.2011
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Workshop kostenloser ÖPNV, Thomas Gaul, 17.06.2011
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Workshop kostenloser ÖPNV, Andena, 17.06.2011
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Workshop kostenloser ÖPNV, Bjoern, 17.06.2011
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Workshop kostenloser ÖPNV, Thomas Gaul, 18.06.2011
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Workshop kostenloser ÖPNV, Andena, 18.06.2011
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