wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Wahlprogramm mailing list
Listenarchiv
- From: "Thomas Ganskow" <thoga1 AT gmx.de>
- To: wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [Wahlprogramm] Wahlprogramm 2017
- Date: Sat, 9 Jan 2016 13:31:59 +0100
- Importance: normal
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/wahlprogramm>
- List-id: <wahlprogramm.lists.piratenpartei.de>
- Sensitivity: Normal
Moin,
misch ich mich also doch noch mal ein.
Weite Teile des WP13 können übernommen werden. Denn sie sind nach wie vor noch nicht von der Bundesregierung umgesetzt. Worauf man natürlich achten muss ist, die Zuständigkeiten zu beachten. So wie es wenig sinnvoll ist, Bundesratsinitiativen in Landeswahlprogramme zu schreiben, so ist es auch nicht sinnvoll, Länderzuständigkeiten in das Bundesprogramm zu schreiben.
Die erstgenannten Teile inhaltlich zu übernehmen und somit den Stand von 2013 aufrecht zu erhalten, zeigt nur, dass die Entwicklung in der Politik auf diesem Stand stehen geblieben ist. Mit dem Stand der politischen Diskussion innerhalb der Piratenpartei hat dies nämlich wenig zu tun. Auch wenn der in vielen Bereichen tatsächlich nicht weiterentwickelt worden ist. Was in besagten Bereichen auch nicht notwendig war, in anderen, wo sich aber auch innerparteilich nichts geändert hat, weil viele der aktiven Programmis weggebrochen sind, sehr wohl notwendig gewesen wäre.
VG
Thomas
Am 09. Januar 2016 um 13:20 Uhr schrieb 1HiGHzERr <1HiGHzERr AT gmx.net>
On January 9, 2016 11:27:01 AM CET, "Guido Körber" <koerber AT codemercs.com> wrote:
Sollten wir als Ausgangsbasis für 2017 erst mal per Antrag an den BPT das 2013er Programm übernehmen um dann die Korrekturen/Ergänzungen zu machen? Ich denke das wäre sinnvoll, da wir dann eine Grundlage haben die schon von einer großen Mehrheit verabschiedet war und wir nicht an alle Teile des Programms ran müssen. Das würde einigen Aufwand sparen gegenüber dem neu Beschließen aller einzelnen Teile. Wir haben für das Programm drei Parteitage gebraucht um es zu beschließen und haben dieses mal bestenfalls zwei zur Verfügung.
No way! Was soll der Vorteil sein?
Ich sehe - abgesehen vom Risiko einer Ablehnung und damit Zeit_verlust_ eher Nachteile.
Bei einigen Abschnitten würde ich mich zwar schon freuen, wenn sie bestätigt würden, andere wären nur ein Zeichen dafür, dass es keine Entwicklung bei den Piraten gibt :-(.
LG
1Hi
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