Re: [Wahlprogramm] Wahlprüfsteine

[Frank Roeder <frank-roeder AT gmx.net>]

Hallo Moritz

Am 16.01.2014 13:13, schrieb Moritz Richter:
> Hallo Frank,
>
> > das nun ausgerechnet die Antifa-Fahne mit Gewaltbereitschaft gleichgesetzt
> > wird, halte ich entweder für komplette Ahnungslosigkeit auf Blöd Niveau,
> > oder aber für eine gezielte Diffamierung durch rechte VT-Netzwerke, von
> > denen ich und viele andere eigentlich glaubten, dass sie innerhalb der
> > Piraten nicht mehr bestehen und ich weiss nicht was ich dabei nun schlimmer
> > finden soll, denn leider lassen sich auch einige sonst eher progressive
> > Menschen von dieser Anti-Antifa Stimmung anstecken.
> Es spielt eigentlich überhaupt keine Rolle, für was diese Fahnen technisch genau stehen 
> und was sie "in Wirklichkeit" aussagen und wie viele Piraten darüber 
> aufgeklärt sind.
> Wichtig für die Piratenpartei ist, wie viele Wähler für sie stimmen.
>
> Die Perzeption der Menschen in Deutschland bezüglich der Antifa ist zu sehr 
> großen Teilen deutlich negativ. Mit Antifa-Flaggen lassen sich keine Wahlen 
> gewinnen und das Aufhängen der Flaggen kostet die Piraten definitiv 
> Wählerstimmen.
> Die Berichterstattung über den Parteitag und die beschlossenen Positionen in 
> den Medien war eigentlich durchweg positiv. Bis auf:
>
> http://blogs.faz.net/deus/2014/01/09/das-antifaproblem-der-piraten-1894/
>
> und Kommentare unter jedem Online-Artikel: "schön, aber die Piraten sind 
> unwählbar, weil sie Antifaflaggen auf der Versammlung aufhängen."

wer zum Geier ist Don Alphonso?

ein anonymer und konservativer U-Boot Blogger, bei der ebenso 
konservativen FAZ, deren Leser und Kommentatoren (wenn überhaupt) im 
Promillebereich Piraten gewählt haben bzw. wählen.

für die wirklichen (potentiellen) Wähler und verifizierte 
Medienvertreter, die tatsächliche Reichweite generieren können, sind die 
Piraten eher deshalb unwählbar, weil sich dort sogar rechtskräftig vom 
BSG mit OM belegte Antisemiten zur Wahl stellen (können):

https://twitter.com/dominikrzepka/status/419450977138520064

darüberhinaus ist ein Piratenparteitag keine stromlinienförmige 
Marketingveranstaltung für Springer und FAZ Leser, sondern hier geht es 
sehr wohl darum den generellen Kurs der Partei zu bestimmen und das geht 
durch Anträge und Redebeiträge, sowie die friedliche Gegenrede und ggf. 
kreative Reaktionen darauf, gefolgt von demokratischen Abstimmungen bzw. 
Wahlen und irgendwann geht ersteres dann hoffentlich verbindlich online 
oder wir brauchen Delegierte.

wer glaubt das geht besser durch Leitanträge, die von irgendwelchen 
intransparenten (alten) Seilschaften zusammengeschrieben und dann nur 
noch von der sogenannten und eher zufällig anwesenden Basis abgenickt 
werden sollen, der/die legt vielmehr die Axt an diese Partei und ist IMO 
komplett falsch bei den Piraten, ganz egal wie lange er/sie schon 
dabeisein möge.

das heisst allerdings auch nicht mit diesem Bauchladen an 
zusammengewürfelter Programmatik weiterzumachen, von der jede(r) denkt 
das wofür er/sie sich gerade interessiert sei nun das wichtigste, denn 
der schnelle Weg zur Volkspartei mit Vollprogramm war sicherlich ein 
Fehler, der hoffentlich wieder korrigiert werden kann, was aber auch 
nicht heisst nur Kernthemen wie Datenschutz zu machen, aber die 
Schwerpunkte und damit das Profil der Partei müssen besser wahrnehmbar 
werden und ein konservatives oder gar rechtes (übrigens auch kein 
altlinkes) Profil ist da eindeutig nicht mehrheitsfähig!

die sich abzeichnenden Schwerpunkthemen zum EU Wahlkamf waren bisher 
jedenfalls Konsensfähig und es würde mich wundern, wenn sich da was 
geändert haben sollte und wer mit der ein oder anderen Personalie im 
BuVo oder auf der Liste oder auch sonstwo möglicherweise nicht 
einverstanden ist, dem sei gesagt so ist das in der Demokratie, da muss 
jede(r) mal eine Kröte schlucken und bei (zukünftigen) Personenwahlen 
seine jeweiligen Konsequenzen ziehen.

ich will hier niemanden blind verteidigen oder gar beschuldigen, weil 
sich die Kritik offenbar auch massiv auf einen Berliner Mandatsträger 
fokussiert, aber ein Tweet alleine von einem mehr oder weniger bekannten 
Twitter Account, könnte ja möglicherweise auch inszeniert sein, ebenso 
wie es dort Fakeaccounts gibt, die nichts anderes machen als Nebelkerzen 
werfen.

Gruss Frank @FraRoeBer