[Sg-presse] TeamPolGf Ergebnisse/Digest vom 2.6.15

[Joffrey <joffreyziell@web.de>]

Ahoy,

hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.

Wichtige Termine der kommenden Woche(n)

Bund
13.6.: Freiheit statt Angst Düsseldorf (NRW)
13./14.6.: Marina Kassel 15.1
15.6.: International day of privacy
4.7.: Freiheit statt Angst in Mainz, Hauptbahnhof (RLP)
11.7.: Freiheit statt Angst in Hannover (NDS)
25.-26.7.: Bundesparteitag 15.1. in Würzburg (BY)
29.8.: Freiheit statt Angst Köln, Neumarkt (NRW)
12.9.: Freiheit statt Angst in Erfurt, Angerdreieck (TH)
26.9.: Freiheit statt Angst in Koblenz (RLP)
31.10.: Freiheit statt Angst in Buchholz (Harburg)

Länder
6.6.: Kommunales Vernetzungstreffen in Essen (NRW)
7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen
20./21.6.: Landesparteitag Brandenburg in Teltow
27.6.: CSD Berlin (BE)
5.7.: Landesparteitag Saarland in dillingen
30.8.: Tag der politischen Arbeit in Köln (NRW)
11.-13.9.: Landesparteitag Bayern in Ismaning
5./6.11.: Netzpolitischer Kongress der Piraten Bayern in München


Aktuelle Aktionen

bundesweiter Aktionstag für Transparenz
Als eine Art Komplementärveranstaltung zum jährlichen Opt-Out-Day soll,
ebenfalls jährlich, ein Aktionstag zu politischer Transparenz ins Leben
gerufen werden. Themen hierbei könnten unter andem sein: Keine
nichtöffentlichen Sitzungen in Stadträten, Landtagen, Kreistagen,
transparente Finanzen bis in die Ortsvereine, usw.
Die bisherigen Informationen und ein erstes Konzeptpapier findet ihr
hier: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/11801. Ansprechpartner
beziehungsweise Oranisator ist Markus Hünniger.


Top-Themen der letzten Woche

Bund
Bundesvorstandsklausur von 23.-25.5.
Demonstration zum Grundgesetzschutz am Tag des Grundgesetzes in Karlsruhe
Freiheit statt Angst Demo in Frankfurt am Main
Besuch in Berlin, Stationen unter Anderem die TTIP Veranstaltung der
Kulturrats
Am kommenden Samstag Spaziergang zum Decix-Komplex in Frankfurt
Am kommenden Donnerstag/Freitag wieder NSA-UA in Berlin

Baden-Württemberg
Organisation einer Verfassungsklage gegen die VDS
Mahnwache zum Besuch von Thomas de Maiziere beim evangelischen
Kirchentag in Stuttgart

Berlin
TTIP Veranstaltung des dt. Kulturrats mit Landesvorsitzenden Bruno
Kramm, Teil des deutschen Kulturrats sind 248 Organisationen

Hessen
FsA Frankfurt am letzten Wochenende

Mecklenburg-Vorpommern
Zukunftskonferenz MV
Weichenstellung für den Wahlkampf 2016

Sachsen
Razzia bei den Piraten Chemnitz wegen Hanf-Vogelfuttersamen

Sachsen-Anhalt
Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2016 am vergangenen Wochenende


Themenbeauftragungen

Sozialpolitik
Nächste Arbeitstreffen am 5.6. und 14.6. um 20.00 im Mumble

Energiepolitik
Norwegen steigt aus der Kohleinvestition aus.
Industrie-Strompreise in Deutschland sind 2014 um 12% gesunken

Datenschutz
Pressemitteilung zum SPD-Parteikonvent der am 20.6. über die VDS
abstimmen wird, und den Lügen von SPD-Vize Ralf Stegner zur VDS
FsA-Demos

NSA-Skandal
Am 5.6. 2-jähriges Jubiläum der Snowden-Enthüllungen
Am 7.6. im HKW-Haus Diskussionsrunde zur Zukunft von Demokratie und
Geheimdiensten

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-06-02-Teammumble

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 9.6.15, statt.

So long.

Auf eine Produktive Woche,