Re: [Sg-presse] Vorschlag für PM zu Drogendebatte, alios, Organisierte Kriminalität

[Bernd <bernd.schreiner@piraten-thueringen.de>]

Zu lange.

Muss kurz, knackig und sexy sein und in 20 Minuten draussen ;)


lg
bernd


Am 19.10.2012 um 15:42 schrieb TheCitizen_de:

> Hi Leute,
>
> habe mal einen Vorschlag für eine PM zu Drogendebatte, alios,
> Organisierte Kriminalität geschrieben.
> Wäre gut, das schnell zu veröffentlichen, da dies ja jetzt aktuell
> ist; und eben eins unserer Programmthemen ist; und es leider echte
> Organisierte Kriminalität inkl. Gewaltverbrechen etc. gibt, die
> priorisiert bekämpft werden sollte.
> Außerdem können wir damit zeigen, dass wir unser Programm nicht
> zugunsten von Anpassung aufgeben ;)
>
> Die ersten zwei Absätze sind nur Zitate aus unserem Programm; den
> dritten Absatz habe ich gerade selbst geschrieben. Jeder Absatz
> enthält einen Link zum Weiterinformieren.
>
> http://pastebin.com/NDpRJTa3
>
> ----------
>
>    Vorschlag für PM der Piratenpartei und Posting auf  
> piratenpartei.de:
>
>    Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie
> Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition. Wir
> fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven
> Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotentials. Die derzeitige
> nicht faktenbasierte Bevormundung Erwachsener beim
> verantwortungsvollen Umgang mit Rausch- und Genussmitteln widerspricht
> der Grundüberzeugung der PIRATEN und unserem Verständnis einer
> mündigen Gesellschaft. Die bisherige Kriminalisierung der Konsumenten
> muss beendet und der damit verbundene Schwarzhandel durch
> kontrollierte Erwerbsstrukturen ersetzt werden. So ergeben sich dann
> Rahmenbedingungen, die - anders als heute - viele Probleme beseitigen,
> die alleine auf Grund von gefährlichen Beimischungen und mangelnder
> Hygiene entstehen. Gesetze, Verordnungen und Abgaberegelungen dürfen
> nur zum Schutz vor tatsächlichen Gefahren erlassen werden, nicht auf
> Grund ideologischer oder wirtschaftlicher Argumente. Ein
> barrierefreier und unzensierter Zugriff auf alle Informationen auch zu
> jeglichen Drogen ist jedem Bürger zu gewährleisten. Die PIRATEN
> sprechen sich ausdrücklich für sinnvolle und notwendige Gesetze oder
> Verordnungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen aus. Die PIRATEN
> befürworten die Erforschung derzeit illegaler Stoffe zu
> therapeutischen Zwecken. [1]
>
>    Von alters her sind Rausch und Sucht Bestandteil jeder Kultur.
> Diese Tatsache erfordert es, sich vorurteilsfrei mit dem Konsum von
> Genussmitteln und dessen Folgen auseinanderzusetzen, um mit einer
> pragmatischen Suchtpolitik Schaden von der Gesellschaft abzuwenden.
> Die bisherige, repressive, vorwiegend auf Abstinenz abzielende
> Drogenpolitik ist offensichtlich gescheitert: Sie schuf einen
> Schwarzmarkt, der weder Jugend- noch Verbraucherschutz kennt und die
> Rechte von Nichtkonsumierenden ignoriert. Der Konsum und der Erwerb
> von Genussmitteln muss legalisiert werden. Nicht jeder kann mit
> Genussmitteln verantwortungsvoll umgehen. Abhängige und
> Abhängigkeitsgefährdete brauchen unser Verständnis und
> niedrigschwelligen Zugang zu allen Ebenen der Suchthilfe. Staatliche
> Reglementierung sollte sich darauf beschränken, Verhalten zu
> sanktionieren, das Dritten schadet. [2]
>
>    Den Begriff "Organisierte Kriminalität" auf einen mutmaßlich
> kiffenden Menschen anzuwenden, der soweit bekannt niemandem Schaden
> zugefügt hat, und vermutlich keine großen Mengen momentan illegaler
> Substanzen besitzt, die über einen Eigenbedarf hinausgehen, halten wir
> PIRATEN für falsch und sogar verwerflich. Es gibt tatsächliche
> Organisierte Kriminalität von Rockergangs, Mafia, abstoßenden rechten
> Gewaltgruppen, Kartellen, organisierten Insiderhändlern, die für
> Gewaltverbrechen, Menschenhandel, Geldwäsche, Betrug und Korruption im
> großen Stil verantwortlich sind und große Schäden für die Gesellschaft
> verursachen. Das sollte bei Innenministerium und Polizei Priorität
> haben. [3]
>
>    [1] http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Drogenpolitik
>    [2] http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Suchtpolitik
>    [3] http://de.wikipedia.org/wiki/Organisierte_Kriminalit%C3%A4t
>
> ----------
>
> Greetz
>
> @thecitizen_de
> --
> Sg-presse mailing list
> Sg-presse@lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/sg-presse

Grüße,
Bernd[TH]

bernd.schreiner@piraten-thueringen.de
Twitter: @BerndSchreiner

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