Re: [Sg-presse] [SG Presse] [PM - Entwurf] Quorum GEMA Petition erreicht

[Anita Möllering <anita.moellering@googlemail.com>]

Ja. Sehr!


Am 18. Oktober 2012 12:55 schrieb Martina Flasch
<martina.flasch@piratenpartei.de>:
> Ist das noch aktuell?
>
>
> On 17.10.2012 22:03, Anita Möllering wrote:
>>
>> Hallo zusammen,
>>
>> bitte was für morgen früh hierzu vorbereiten.
>>
>>
>> ePetition gegen GEMA-Vermutung knackt das Quorum noch in der Nacht zum
>> 18.10.2012
>>
>> Die Piratenpartei hatte alle Bürger dazu aufgerufen, die ePetition des
>> Bürgers David Henninger beim Deutschen  Bundestag gegen die
>> GEMA-Vermutung [1] zu unterzeichnen. Durch die  derzeit praktizierte
>> Umkehr der Beweislast müssen Internetdienste,  Konzerte, Clubs und
>> Bars die GEMA-Vermutung widerlegen, um von GEMA  Gebühren befreit zu
>> sein.
>>
>> »Wir sind sehr glücklich, dass es diese für die Vielfalt der  Kultur
>> so wichtige Petition über das Quorum geschafft hat. Die
>> GEMA-Vermutung führt heute ständig zu einer unfairen Bereicherung der
>> GEMA an Werken, die gar nicht von ihr vertreten werden.«, so der
>> Bundesbeauftragte für das Urheberrecht der Piratenpartei, Bruno Kramm
>> und führt weiter auf:
>>
>>   »Die  GEMA-Vermutung muss endlich aus dem
>> Urheberrechtswahrnehmungsgesetz gestrichen werden. Der Gesetzgeber
>> muss klarstellen, dass die Vermutung der Rechtswahrnehmung durch die
>> GEMA in der bisherigen Form für den diversifizierten Musikmarkt von
>> heute nicht mehr statthaft ist. Die Umkehr der Beweislast durch die
>> GEMA-Vermutung führt zu einer ungerechtfertigten Aneignung von
>> Lizenzbeträgen, die der GEMA gar nicht zustehen. Dabei handelt es sich
>> streng urheberrechtlich betrachtet sogar um eine Verletzung des
>> Urheberrechtes.«
>>
>> »Kein DJ kann die bürgerlichen Namen der Songschreiber aller
>> aufgeführten Titel kennen. Darauf setzt die GEMA und kassiert auf
>> unzähligen Veranstaltungen GEMA-Gebühren für   GEMA-freies
>> Repertoire«, so Bruno Kramm weiter. »Die GEMA akzeptiert dabei keine
>> Pseudonyme und schreckt nicht einmal vor der Aufdeckung der Anonymität
>> von im Ausland verfolgten Künstlern zurück.«
>>
>>
>>
>> Danke schön!
>>
>> LG, Anita
>
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