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Betreff: Schiedsgericht-Koordination
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[Schiedsgericht-koordination] Diskussion um den Verweis auf die ZPO in §1 Abs.3 der SGO
Chronologisch Thread
- From: Christian Benad <christian.benad@piraten-thueringen.de>
- To: schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de
- Cc: Klaus Peukert <pirat@peukert.name>
- Subject: [Schiedsgericht-koordination] Diskussion um den Verweis auf die ZPO in §1 Abs.3 der SGO
- Date: Fri, 31 Aug 2012 12:55:05 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/schiedsgericht-koordination>
- List-id: Schiedsgericht-Koordination <schiedsgericht-koordination.lists.piratenpartei.de>
- Organization: Piratenpartei LV Thür.
Mahlzeit liebe Richterkollegen,
in der letzten BuVo Sitzung wurde es schon einmal angesprochen, die
Einbindung der ZPO in unsere SGO wird nicht von allen als Ideal
angesehen. Insbesondere, da die Regelungen doch recht umfangreich
sind und einen Normalbürger überfordern.
Aktuell gibt es im LQDB zwei Anträge zu dem Thema.
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2575.html
Einmal die ZPO durch die VGO zu ersetzten. Und eine Initiative von
mir. Ich bin der Meinung, §1 Abs.3 der SGO ersatzlos zu strichen.
Welche Erfahrungen habt ihr damit?
Gruß
Beni
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Klarmachen zum Ändern!
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- [Schiedsgericht-koordination] Diskussion um den Verweis auf die ZPO in §1 Abs.3 der SGO, Christian Benad, 31.08.2012
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