Re: [Schiedsgericht-koordination] SGO vs. ZPO

["Haide F.S." <haidefs@googlemail.com>]

Ahoi Christian,

Am Montag, den 12.07.2010, 09:05 +0200 schrieb Christian Benad:
> Moin,
> 
> Wir haben ja eine eingene Schiedsgerichtsordnung und müssen uns nicht auf 
> die 
> allgemeinen Regelungen der Zivilprozessordnung für Schiedsgerichte 
> verlassen.
> Jedoch gibt es in der ZPO eine ganze menge Regelungen die nicht in unserer 
> SGO 
> verankert sind.
> 
> Die Frage ist: Können wir uns bei nicht geregelten Dingen auf Regelungen 
> der 
> ZPO berufen?

Kurze Antwort: Ja.
> 
> Einige Beschwerden wegen der einstweiligen Anordnung des BSG beziehen sich 
> ja 
> darauf, das sichernde Maßnahmen analog zu § 1041 ZPO nicht in unserer SGO 
> verankert sind. Das LSG-TH hat auch eine sofortige Beschwerde behandelt, 
> die 
> nach unserer SGO nicht als Rechtsmittel vorgesehen ist.

> Es wurde hier mehrfach erwähnt, dass die ZPO für uns nicht bindend ist. Es 
> wäre schön, wenn jemand das für einen nichtjuristen wie mich genauer 
> erklären 
> kann oder einen Link dazu hat.

Bin zwar im Jura-Studium nicht so weit fortgeschritten. Aber ich weiß,
dass die SGO nicht wirklich sehr umfangreich ist. Die ZPO regelt im 10.
Buch das schiedsgerichtliche Verfahren. Wenn in unserer Satzung etwas
nicht geregelt ist, und es in Gesetze geregelt ist, dann sollten wir uns
daran halten, außer sie sind nicht verfassungsgemäß. Das kommt jedoch
nur selten bei so "alten" Gesetzen vor.

Mich erstaunt, dass ein Mitglied des BSG zu mir gesagt hat, dass die ZPO
nicht einschlägig ist, und diese dennoch benutzt. (Was ich sehr begrüße,
da Richter i.A. und Schiedsrichter in Vereinen nur an gesetzliche
Regelungen gebunden sind, ansonsten unabhängig und an keinerlei
Weisungen gebunden.

Hoffe Dir mit diesen Ausführungen ein bisschen weitergeholfen zu haben.
Ansonsten würde ich Joachim Bokor (Mitglied des BSG und Volljurist)
bitten, dies hier möglichst übersichtlich darzustellen.

Schöne Grüße
Haide