[Schiedsgericht-koordination] SGO vs. ZPO

[Christian Benad <Christian.Benad@gmx.de>]

Moin,

Wir haben ja eine eingene Schiedsgerichtsordnung und müssen uns nicht auf die 
allgemeinen Regelungen der Zivilprozessordnung für Schiedsgerichte verlassen.
Jedoch gibt es in der ZPO eine ganze menge Regelungen die nicht in unserer 
SGO 
verankert sind.

Die Frage ist: Können wir uns bei nicht geregelten Dingen auf Regelungen der 
ZPO berufen?

Einige Beschwerden wegen der einstweiligen Anordnung des BSG beziehen sich ja 
darauf, das sichernde Maßnahmen analog zu § 1041 ZPO nicht in unserer SGO 
verankert sind. Das LSG-TH hat auch eine sofortige Beschwerde behandelt, die 
nach unserer SGO nicht als Rechtsmittel vorgesehen ist.

Es wurde hier mehrfach erwähnt, dass die ZPO für uns nicht bindend ist. Es 
wäre schön, wenn jemand das für einen nichtjuristen wie mich genauer erklären 
kann oder einen Link dazu hat.

Wünsch Euch einen coolen Tag
Beni

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