Re: [RLP-Neustadt] Äußerungen von Joachim Paul

[Normen <normen-piratenpartei AT die-optimisten.net>]

Am 07.04.2012 00:01, schrieb Schwan:
> Normen schrieb:
> > Er stellt ja angeblich auch die basisdemokratischen Grundsätze der 
> > Partei in frage /"Sollten die Piraten am 13. Mai in den Düsseldorfer 
> > Landtag einziehen, könnten sie vom streng basisdemokratischen Prinzip 
> > der Piraten Abstand nehmen. «Wir werden nicht in allem immer sofort 
> > die Basis befragen können», erläuterte Paul. «Eine Fraktion braucht 
> > auch eine gewisse Autonomie.»" /
> > Das ist meiner Meinung nach untragbar.
> >
> > Gruß
>
> Du kennst aber schon Art 38 GG ?
>
> Art 38
> (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, 
> unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind 
> Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden 
> und nur ihrem Gewissen unterworfen.
>
> Wieso sollte Joachim Paul untragbar sein, wenn er sich an das 
> Grundgesetz hält ?
Letztendlich sollen die Bürger in ihren Interessen Vertreten werden und 
diese wählen in erster Linie die Partei. Außerdem reden wir hier nicht 
vom Deutschen Bundestag sondern von Landtagsabgeordneten in NRW. Keiner 
von uns allen sollte generell Entscheidungen treffen die nicht mit dem 
eigenen Gewissen zu vereinbaren sind, unabhängig von der Gesetzeslage.
Die Piraten in Berlin äußern sich ja auch nicht derart und machen meiner 
Meinung nach einen super Job.

Gruß