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rlp-neustadt - Re: [RLP-Neustadt] Äußerungen von Joachim Paul

rlp-neustadt AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreisverband Mittelhaardt (Neustadt/RLP)

Listenarchiv

Re: [RLP-Neustadt] Äußerungen von Joachim Paul


Chronologisch Thread 
  • From: Schwan <Schwan AT news.piratenpartei.de>
  • To: rlp-neustadt AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [RLP-Neustadt] Äußerungen von Joachim Paul
  • Date: Fri, 06 Apr 2012 22:01:41 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/rlp-neustadt>
  • List-id: "Kreisverband Mittelhaardt \(Neustadt/RLP\)" <rlp-neustadt.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver


Normen schrieb:
Er stellt ja angeblich auch die basisdemokratischen Grundsätze der Partei in frage /"Sollten die Piraten am 13. Mai in den Düsseldorfer Landtag einziehen, könnten sie vom streng basisdemokratischen Prinzip der Piraten Abstand nehmen. «Wir werden nicht in allem immer sofort die Basis befragen können», erläuterte Paul. «Eine Fraktion braucht auch eine gewisse Autonomie.»" /
Das ist meiner Meinung nach untragbar.

Gruß

Du kennst aber schon Art 38 GG ?

Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Wieso sollte Joachim Paul untragbar sein, wenn er sich an das Grundgesetz hält ?




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