Re: [RLP-Info] [UMLB] Änderung der Reisekostenverordnung

[Ingo Höft <Ingo.Hoeft AT piraten-rlp.de>]

Laut Geschäftsordnung des Vorstandes wird festgestellt:

der Antrag ist ANGENOMMEN.

Vor Fristablauf haben bis jetzt abgestimmt:
Dafür: -
Dagegen: Marie, Jürgen, André, Ingo
Enthalten: -
noch nicht abgestimmt: Jan, Joachim, Celine

freundliche Grüße
Ingo


On 2022-03-13 13:22, Juergen Grothof wrote:
> Hallo liebe Vorstandskollegen, da die Fahrtkosten sich stark erhöht haben, 
> bitte ich folgenden Beschluss im Umlauf abzustimmen: Er ist identisch mit 
> dem Beschluss #132824 der im Bundesvorstand abgestimmt wird. 
> {{Beschlussvorlage_RLP |Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand 
> |Datum=13.03.2022 |Nummer= |Titel=Änderung der Reisekostenverordnung 
> |Text=Der Vorstand möge beschließen die Reisekostenordnung wie folgt zu 
> ändern:
> 
> alte Fassung:
> 
> Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW 
> vorzuziehen. Wird zur Wahrnehmung der Aufgaben ein eigener, privater PKW 
> benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,20 Euro pro gefahrenen 
> Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung 
> der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.
> 
> neue Fassung:
> Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW 
> vorzuziehen. Wird zur Wahrnehmung der Aufgaben ein eigener, privater PKW 
> benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen 
> Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung 
> der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.
> 
> alte Fassung:
> Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die 
> Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
> 
> neue Fassung:
> Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die 
> Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
> 
> alte Fassung:
> bei eintägiger Reise und einer Mindestabwesenheit von >8 Stunden 12 Euro
> 
> neue Fassung:
> bei eintägiger Reise und einer Mindestabwesenheit von >8 Stunden 14 Euro
> 
> alte Fassung:
> bei mehrtägigen Reisen am An- und Abreisetag jeweils 12 Euro und an den 
> Zwischentagen jeweils 24 Euro
> 
> neue Fassung;
> bei mehrtägigen Reisen am An- und Abreisetag jeweils 14 Euro und an den 
> Zwischentagen jeweils 28 Euro
> 
> alte Fassung:
> Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg und die 
> Rechnung muss auf die Piratenpartei ausgestellt sein. Die ausgewiesenen 
> Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 
> Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im 
> Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 4,80 Euro 
> reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des 
> Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
> 
> neue Fassung:
> Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg und die 
> Rechnung muss auf die Piratenpartei ausgestellt sein. Die ausgewiesenen 
> Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 
> Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im 
> Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 5,60 Euro 
> reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des 
> Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
> 
> Diese Reiskostenverordnung tritt sofort mit Annahme des Antrages in Kraft
> 
> |Begruendung=Die Reisekosten haben sich massiv erhöht. 
> |Antragsteller=Jürgen |Dafür= |Dagegen= |Enthaltung= |Ergebnis= 
> |Umsetzungsverantwortlich=Ingo |Hinweise= Antrag identisch Antrag vom 
> Bundesvorstand }}
>

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