Re: [RLP-Info] [UMLB] Veto gegen Vorstandsbeschluss

[Tikky <Tikky AT news.piratenpartei.de>]

Hallo ihr Lieben,

hier mein "Statement" in aller Kürze:

- Ich schließe mich meinen Vorrednern in weiten Teilen an.

- Ich weigere mich einen Beschluss (und auch eine Enthaltung beinhaltet 
einen Beschluss) zu treffen, ohne das Instrument/die Methode (hier: Veto) 
ausführlich mit allen anderen (das beinhaltet in für mich die Basis) 
diskutiert zu haben.

- Das Veto-Recht ist in meinen Augen sehr weitgreifend und wir sollten uns 
in Ruhe darüber unterhalten ob es sinnvoll ist, wie es umgesetzt werden 
soll und vor allem wann, in welchem Zusammenhang. Eine Beauftragung ist 
für mich Tagesgeschäft und nicht weitreichend genug, als dass ich da dem 
BuVo reinreden will und kann. Ich kenne die Person nicht und wehre mich 
gegen Vor-Verurteilungen.

- Das Veto-Recht läuft für mich schon fast Richtung Delegierten-System 
und nein, das mag ich nicht!

- Ich persönlich plädiere dafür, dass wir uns zumindest ein 
Meinungsbild einholen, wie in RLP dieses Veto-Recht umgesetzt werden soll 
und wie unser landesweites (!) Selbstverständnis dazu ist.

Viele liebe Grüße
Tine