Re: [RLP-Info] [UMLB] Veto gegen Vorstandsbeschluss

[Klaus Brand <Klaus-G.Brand AT web.de>]

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Hi zusammen,

Mitglieder des Landesvorstands haben bei diesem Umlaufbeschluss bewusst
auf eine Stimmabgabe (das beinhaltet eine Enthaltung) verzichtet. Ich
persönlich werde mich an Abstimmungen zum "LV Veto" bis auf weiteres
nicht beteiligen, da ich verschiedene Vorbehalte gegen dieses Instrument
habe. Ich erhoffe mir innerhalb des Landesverbands zeitnah eine
Diskussion zum Thema, gerne am 27.7. auf dem Barcamp.

Einige meiner bisherigen Gedanken zum "LV Veto"
* Ich wünsche mir einen Bundesvorstand der die Konsequenzen seiner
Entscheidungen sorgfältig abschätzt und eventuelle Fehlentscheidungen
selbstständig korrigiert, ohne sich auf ein Veto der Landesvorstände zu
stützen.
* Das "LV Veto" sieht eine Entscheidung binnen 18 Stunden (+24 Stunden
bei Fristverlängerung) vor. Diese Zeitspanne wird oftmals nicht
ausreichen sich eine fundierte Meinung zu bilden.
* Generell sollte ein Veto meiner Meinung nach nur in schwerwiegenden
Fällen eingelegt werden. Das Tagesgeschäft (hier die Beauftragung zur
Organisation einer Demo) zählt definitiv nicht dazu.
* Das "LV Veto" eignet sich hervorragend dazu rituelle Lagerkämpfe
auszutragen, daran möchte ich mich nicht beteiligen.

Beste Grüße,
Klaus


Am 10.07.2014 09:31, schrieb Sebastian Degenhardt:
> Servus!
>
> Hiermit stelle ich den folgenden Antrag per Umlaufbeschluss zur
Abstimmung.
>
> {{ Beschlussvorlage_RLP
> |Ist Protokoll von = RLP Landesvorstand
> |Datum =
> |Nummer =
> |Titel = Veto gegen BuVo-Beschluss
> |Text = Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz legt sein Veto gegen den
> Bundesvorstandsbeschluss
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6146 ein.
> |Begruendung = Ein Antrag auf ein Landesvotum wurde von 3
> Landesvorstandsvorsitzenden gestellt. Die Frist läuft am 11.07.2014 um
> 3:24 Uhr ab.
> |Antragsteller = Sebastian
> |Dafür =
> |Dagegen =
> |Enthaltung =
> |Ergebnis =
> |Umsetzungsverantwortlich =
> |Hinweise =
> }}
>
> LG, Sebastian
>
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