[Rlp-aw] [RLP] [Demokratie 2.0] Sollen Parlamentsbeschlüsse durch Volksbegehren gekippt werden können?

[cuauti <cuauti AT online.de>]

Hallo Ahrpiraten,
plane den Text unten auf die RLP-Seite zu setzen, falls Ihr keinen Widerspruch erhebt.
Ivo


Wenn alle Macht vom Volke ausgeht, dann kippt ein erfolgreiches Volksbegehrens einen Parlamentsbeschluss. Ist das nicht der Fall, dann geht Macht nicht nur vom Volk aus, sondern auch von mächtigen Interessengruppen. Dann haben wir keine Demokratie, sondern eine Kohabitation, einen Zwitter.

Voraussetzung ist, das es ein Volk gibt: Leute, die glauben, trotz aller Differenzen auch wirtschaftlicher Art soviel gemeinsam zu haben, dass es sich lohnt, diese Gesellschaft zu erhalten. In wirtschaftlich polarisierten Gesellschaften ist dies nicht mehr der Fall, da die Hauptsorge der einen ist, sich vor den Forderungen der anderen zu schützen. Sie setzen ihre finanzielle Macht legal und illegal ein, um den Volkswillen zu blockieren oder zu verwässern. Demokratie überlebt als Fassade. W. Streeks "How will Capitalism end? ist leider realistisch. [https://www.dropbox.com/s/rzkb83lnlay9p4h/streeck_capitalism_end_nlr.pdf?dl=0]

Um Demokratie wieder zu beleben, ist notwendig, dass Parlamentsbeschlüsse durch Volksbegehren gekippt werden können. Dann bedarf es möglicherweise keiner Volksbegehren mehr, da Parlamente angesichts der Gefahr, dass ihre Entscheidung gekippt wird, anders entscheiden. Interessengruppen müssen nun das Volk überzeugen und nicht argumentativ und finanziell Abgeordnete und Parteien.

Piraten sind Basisdemokraten, weil sie die Erfahrung haben, dass hierarchiefreie Diskussion und freiwillige Zuarbeit nicht nur das Internet zu einem Erfolg machen. Aber auch viele Piraten misstrauen dem Volk, das gemäß Bildzeitung abstimmen könnte oder Minderheiten nicht schützt. Dann sollte man aber die Demokratie abschaffen und einen weisen Philosophen als Diktator einsetzen, wie schon Plato und andere Feinde der Attischen Demokratie vorschlugen. Nur wurde die Logik dieser Argumente empirisch durch den Erfolg der Attischen Demokratie widerlegt.

Die Ahrpiraten planen, ein Meinungsbild abzufragen, ob durch ein Volksbegehren ein Parlamentsbeschluss gekippt werden sollte. Aufgrund der eingefahrenen Denkgewohnheiten, ist das Ergebnis offen. Wir stellen hiermit diese Frage daher erstmal den Piraten.

Um die Alternativen:
„Gemäßigte“ oder Repräsentative Demokratie vs. Volle oder direkte Demokratie

zu verdeutlichen, wurde ein Verkehrsschild entworfen mit mehr politischen Argumenten auf einer und mehr wirtschaftlichen auf der anderen:
https://www.dropbox.com/s/3gyc9e5zryj6y9r/Verkehrschild.pdf?dl=0

Jede Kritik ist willkommen. Vorschläge, die nicht auf diese knappe Weise gesagt werden können, sind gut, aber unhelpful.