[Rlp-ag-wahlen] Das BGE als Ziel neoliberaler Wirtschaft

[cuauti <cuauti AT online.de>]

Das Bedingungslose Grundeinkommen passt nahtlos in eine neoliberale Politik.

Unter Wettbewerb wird im Kapitalismus auf lange Sicht jeder Input zu
Reproduktionskosten bezahlt. (Daher versucht jeder durch Patente,
Copyright und Kleinigkeiten, dem Wettbewerb zu entkommen.) Sind die
Preise höher, werden sie von Wettbewerbern solange unterboten, bis diese
Grenze errreicht ist. Und Arbeit ist eine von vielen Inputs. Die anderen
Inputs können in Arbeit und Vorprodukte zerlegt werden und die
Vorprodukte in Arbeit und Vor-Vorprodukte, usw. Letztlich besteht jedes
Produkt aus einer Summe von Arbeit, wobei frühere Arbeit natürlich
verzinst werden muss. Der Preis der Arbeit ist vor allem international
wichtig, um ausländische Anbieter zu unterbieten. Die dt. Gewerkschaften
sind daher, im Vergleich zu südeuropäischen, ziemlich zahm. (Die meisten
Militärdiktaturen bekämpfen Gewerkschaften und verarmen die Bevölkerung
durch Inflation.)

Mit offenen Grenzen ist Arbeit niemals knapp. Unter Wettbewerb – ohne
Gewerkschaften – wird Arbeit immer auf Subsistenznivau bezahlt, zuweilen
etwas darüber z.B. nach Kriegen. So schrieb Colin Clark (1878): „It is a
dangerous mistake to extol competition, as such too highly, and regard
all attacks upon it as revolutionary. … We do not eat men … but we do it
by such indirect and refined methods that it does not generally occur to
us that we are cannibals.”

Da man so keine Professsur ergattern kann, schrieb Clark 1891 das
Gegenteil: : "[W]hat a social class gets is, under natural law, what it
contributes to the general output of industry." Dazwischen lag
“Haymarket” am 1. Mai, an den heute noch erinnert wird: Weil sie einen
Streikaufruf organisierten, bei dem eine Bombe hochging (wahrscheinlich
gelegt von einem Polizeiagenten), wurden sie gehengt. Das war das Ende
der Knights of Labour, der agressiven us-amerikanischen Gewerkschaften.
(Der Preis für den besten us-amerikanischen Ökonomen unter 40 trägt
angesichts dieser Anpassungsfähigkeit seinen Namen.)

Mit dem Ende der UdSSR, die zusammenbrach, weil sie das Wettrüsten nicht
wie die USA über Schulden bezahlen konnte, wurden soziale Rücksichten
überflüssig. Die Konzerne spielten Staaten gegeneinander aus, die mit
Steuersenkungen auf Vermögen und hohe Einkommen antworteten. Klar, dass
die Spitzeneinkommen jetzt stiegen dank SPD.

Mit den „working poor“, die nur mit mehreren Jobs über die Runden kamen
und ihre Kinder vernachlässigen mußten, begann es vor Jahrzehnten in den
USA. Auch bei uns ergeben viele prekäre Jobs kaum das Subsistenzniveau.
Der Mindestlohn wird durch Werkverträge und unbezahlte Stunden und
Tätigkeiten unterlaufen. Aber leider muss man weiter Subsistenz-Löhne
zahlen.

Das bessert sich mit dem BGE. Bisher stockte der Staat einige Löhne auf;
das wird nun allgemein. Da der Staat die Grundsicherung bezahlt, können
Löhne niedriger sein. Der Staat alimentiert die „überflüssige
Bevölkerung“ und subventioniert Löhne, sollte man diese Leute mal
brauchen. Früher sprach man von Tagelöhnern und Jornaleros. Die
Vergangenheit hat uns eingeholt.

Natürlich ist alles völlig anders, wenn die Höhe des BGE es erlaubt,
über Monate arbeitsfrei zu leben. Dann verknappt sich Arbeit, die Löhne
steigen. Das BGE wurde aber erdacht, weil technologischer Fortschritt
Arbeit frei setzt. Eine Verknappung des Arbeitsangebots ist nicht zu
erwarten. Hat da jemand frühzeitig aufgehört zu denken, weil das
Evangelium des BGE so beseeligt?

Für einkommensschwache Akademiker – darunter einige Piraten – ist das
BGE die Erlösung: Sie können tun, was sie immer schon wollten, z.B.
schauspielern. Ex-Arbeitern erlaubt diese Giesskanne an Einkommen das
Überleben, gibt ihrem Leben aber keinen Sinn. Die dramatischen Folgen
seien hier nicht ausgeführt.

Ivo

Am 16.04.2016 um 12:00 schrieb rlp-ag-wahlen-request AT lists.piratenpartei.de:
> Um E-Mails an die Liste Rlp-ag-wahlen zu schicken, nutzen Sie bitte
> die Adresse
> 
>       rlp-ag-wahlen AT lists.piratenpartei.de
> 
> Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:
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> 
> oder, via E-Mail, schicken Sie eine E-Mail mit dem Wort 'help' in
> Subject/Betreff oder im Text an
> 
>       rlp-ag-wahlen-request AT lists.piratenpartei.de
> 
> Sie können den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse
> 
>       rlp-ag-wahlen-owner AT lists.piratenpartei.de
> 
> erreichen
> 
> Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen
> sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of
> Rlp-ag-wahlen digest..."
> 
> 
> Meldungen des Tages:
> 
>    1. Die Piraten Filter-Bubble durchbrechen. (Gernot Reipen)
>    2. Blog-Beitrag Netzwerk Grundeinkommen zum BPT2016.1      der
>       Piratenpartei (Gernot Reipen)
> 
> 
> ----------------------------------------------------------------------
> 
> Message: 1
> Date: Fri, 15 Apr 2016 18:14:35 +0200
> From: Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>
> To: Rlp-ag-wahlen AT lists.piratenpartei.de
> Subject: [Rlp-ag-wahlen] Die Piraten Filter-Bubble durchbrechen.
> Message-ID: <5711136B.2050301 AT online.de>
> Content-Type: text/plain; charset=utf-8
> 
> Das sollte eine gemeinsame Aufgabe von uns Piraten in den nächsten
> Monaten sein.
> 
> Hierzu ein aktueller Beitrag von mir, der zur Zeit auf verschiedenen
> Plattformen von Facebook verbreitet wird.
> 
> Gruß Gernot
> 
> 
> Hartz-IV muss weg,
> die Zeit ist reif für ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
> 
> Es ist eine Forderung der #Piratenpartei Deutschland
> 
> Aber alle politischen Vorzeichen deuten auf einen knallharten Kurs einer
> neoliberalen Politik nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa
> hin. Die Wirtschaft sowie die Aufspaltung der Gesellschaft in arm und
> reich haben Vorfahrt. Der Mensch und die Solidarität bleiben auf der
> Strecke.
> In unserer neuen Rubrik "aktuelle Themen" wollen wir #Sozialpiraten euch
> Bürgerinnen und Bürger zeitnah und stets aktuell mitteilen, welche
> massiven Einschnitte in die Persönlichkeitsrechte von
> einkommensschwachen Mitmenschen und Sozialleistungsbeziehern derzeit von
> Frau Nahles und Co. geplant und ausgedacht werden.
> Die  #Sozialpiraten kommen damit der piratigen Forderung nach
> Transparenz und gläsernem Staat nach.
> 
> Wir würden uns freuen, wenn unsere Blog-Beiträge von euch Beachtung
> finden und weitergeleitet würden. Nur gemeinsam können wir den Kurs neu
> ausrichten, hin zu einer friedlichen, sozialen und gerechten Gesellschaft.
> Alle Beiträge findet ihr auf: https://sozialpiraten.piratenpartei.de/
> 
> Themenbeauftragter für Sozialpolitik der
> Piratenpartei Deutschland
> 
> 
> ------------------------------
> 
> Message: 2
> Date: Fri, 15 Apr 2016 22:31:57 +0200
> From: Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>
> To: Rlp-ag-wahlen AT lists.piratenpartei.de
> Subject: [Rlp-ag-wahlen] Blog-Beitrag Netzwerk Grundeinkommen zum
>       BPT2016.1       der Piratenpartei
> Message-ID: <57114FBD.1070403 AT online.de>
> Content-Type: text/plain; charset=utf-8
> 
> Hallo zusammen,
> 
> ich konnte einen kleinen Artikel auf dem Blog des
> Netzwerk-Grundeinkommen posten. Thema: BGE findet Eingang ins
> Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland.
> https://www.grundeinkommen.de/15/04/2016/bge-findet-eingang-ins-grundsatzprogramm-der-piratenpartei-deutschland.html
> 
> Es ist der zweite Blogbeitrag innerhalb weniger Wochen zum Thema BGE und
> Piratenpartei.
> Das zum Thema: Filter-Bubble der Piraten durchbrechen!
> 
> Gruß Gernot
> 
> 
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