[Piraten Rems-Murr-Kreis] Protokoll 7. 1.

[Joachim <petalor AT testimonium.de>]

Hallo liebe Rems-Murr-Piraten,

Hier kommt das Protokoll unseres Stammtisches vom 7. 1.
Wenn ich keine Widersprüche höre/lese, wird es verm. heute oder morgen
ins Wiki übernommen.

Ich wünsche Euch allen noch einen schönen Sonntag und eine gute Woche.
Joachim
--------------------------Beißkante-------------------------------------

Anwesende Rems-Murr-Piraten:
Benjamin
Joachim
Konze
Lars
Thomas
Volker

Gäste:
Sebastian
Stefan
Tiffy


Auf der Tagesordnung standen:
1. Begrüßung
2. Beiträge
3. Landtagswahl
4. Diskussionsabend
5. Termine
6. [RMK] oder [WN]? 
7. Die Grünen machen Party
8. Sonstiges


1. Begrüßung


2. Beiträge

Es wurde daran erinnert, dass mit dem neuen Jahr auch die
Mitgliedsbeiträge für 2010 fällig geworden sind. Anders als beabsichtigt
können sie noch nicht dem Bezirksverband überwiesen werden, da dieser
noch nicht über ein Konto verfügt. Stattdessen müssen sie, wie letztes
Jahr, auf das Konto des Landesverbandes überwiesen werden.
<http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-Württemberg#Konto>

Wichtig: Zur Teilnahme an einer Aufstellungsversammlung muss man
akkreditiert werden; dabei müssen auch die Mitgliedsbeiträge für das
laufende Jahr bereits überwiesen worden sein (oder man muss vor Ort bar
bezahlen). Daher lohnt es sich (noch mehr), die Überweisung möglichst
frühzeitig zu erledigen.


3. Landtagswahl

Zur Koordination der Landtagswahl-Vorbereitung hat der Bezirksvorstand
für die Land- bzw. Wahlkreise jeweils 2 Vorstände als Ansprechpartner
eingeteilt; für uns zuständig sind Steffi und Kai.
Stefan Klotz hat seine Unterstützung bei den Aufstellungsversammlungen
bzw. deren Vorbereitung angeboten.

Dank Stefans Recherche wissen wir nun, wie viele Piraten jeweils in den
drei Wahlkreisen des Rems-Murr-Kreises wohnen:
Waiblingen: 15
Schorndorf: 11 (Benjamin noch nicht eingeschlossen)
Backnang: 6
Aus Gründen des Datenschutzes wird es nicht möglich sein, uns deren
Namen mitzuteilen; es ist jedoch möglich, eine Mail an alle Piraten des
Landkreises _über den Vorstand_ verschicken zu lassen.
Es wurde beschlossen, eine solche Einladungsmail zu verschicken.

Da etwa die Hälfte der Schorndorfer Piraten aktiv sind, jedoch praktisch
niemand aus Waiblingen und Backnang, kam die Frage auf, ob dies daran
liegen könne, dass sich der Stammtisch in Schorndorf trifft. Es wurde
daher beschlossen, den Stammtisch entweder abwechselnd in verschieden
Städten abzuhalten oder einen zentraleren Ort zu finden. Für den Anfang
soll das nächste Treffen (am 21. 1.) in Winnenden stattfinden, ebenso
der Diskussionsabend (am 28. 1.). Winnenden ist von Backnang wie
Waiblingen gut zu erreichen, wir hoffen daher auf einen
Aktivierungsschub in diesen Gebieten.
Benjamin sucht ein geeignetes Lokal in Winnenden.

Für die Aufstellungsversammlungen ist folgendes zu beachten:
Die Kandidaten müssen nicht aus dem Wahlkreis kommen, in dem sie
antreten; stimmberechtigt sind jedoch nur Piraten aus dem Wahlkreis. Es
müssen mindestens drei Stimmberechtigte anwesend sein.
Folgende Versammlungsämter müssen besetzt werden:
- Versammlungsleiter
- Wahlleiter
- Protokollant
Zudem muss ein Mitglied des Bezirksvorstand dabei sein, um die
Akkreditierung vorzunehmen.

Kandidaten:
Benjamin ist bereit, im Wahlkreis Schorndorf zu kandidieren.
Volker ist bereit, im Wahlkreis Backnang zu kandidieren.

Vertrauensperson:
Thomas und Joachim sind bereit, diese Posten zu übernehmen. (Man kann
mehrere Wahlkreise kombinieren.)


4. Diskussionsabend

Wie oben erwähnt, wird der Stammtisch am 21. 1. nun doch stattfinden,
damit man noch eine Möglichkeit zu letzten (Vor-)Besprechungen hat.

Der Hinweis auf den Diskussionsabend soll in so vielen Formen wie
möglich verbreitet werden; er soll in den Vereins- und
Parteiankündigungen der Mitteilungsblätter, in den Terminlisten der
Tageszeitungen und bei den Pressemitteilungen auf den Lokal-Seiten
auftauchen.
Dabei hat sich folgendes Problem ergeben: Die Mitteilungsblätter der
Gemeinden im Rems-Murr-Kreis werden nicht in einer zentralen Druckerei
hergestellt, und auch die Adressen, an die man die Mitteilungen schicken
muss, entsprechen sich nicht (mal die Druckerei, mal das Rathaus). Daher
die Bitte: durchsucht die Euch zugänglichen Mitteilungsblätter nach
diesen Adressen und schickt sie an Joachim (petalor AT testimonium.de).

Thema des Diskussionsabends wird das Verhältnis von Freiheit und
Sicherheit sein, das im Moment besonders durch die Diskussion über
Nacktscanner und andere "erhöhte Sicherheitsvorkehrungen" im Luftverkehr
für Publikumsinteresse sorgen wird. 

Wir haben beschlossen, die folgenden Personen als Experten zu unserer
Diskussion einzuladen:
- Jörg Tauss
- Hanno Wagner
- Daniel Mouratidis (BW-Kandidat der Grünen in Waiblingen; Stadtrat in
  Backnang; Organisator der "Überwachten Spaziergänge" in Waiblingen)
- Ein Mitarbeiter der GEZ, Bekannter von Benjamin, der demonstriert, wie
  einfach er an Daten über beliebige Personen kommen kann.

Der in den Mitteilungsblättern erscheinenden Hinweis soll etwa folgenden
Inhalt haben:
"Die Piratenpartei im Rems-Murr-Kreis lädt ein zu einem Diskussionsabend
zum Thema 'Nacktscanner und X - was ist das richtige Verhältnis von
Freiheit und Sicherheit'?" (oder: "Wieviel Freiheit verträgt unsere
Sicherheit?", oder "Wieviel Sicherheit verträgt unsere Freiheit?")
Dabei bräuchte ich noch ein hübsches Schlagwort anstelle des "X",
möglichst etwas, was nicht nur Netznutzern ein Begriff ist. (Dazu folgt
in Kürze eine eigene Mail).

Wenn, wie erhofft, 20+ Leute als Publikum kommen, werden wir Mikrofon(e)
und Lautsprecher verwenden müssen ... Wer hat
Kontakte/Ideen/Möglichkeiten, wie wir möglichst günstig an so etwas
kommen? Wer kennt sich soweit damit aus, dass er die Technik betreuen
könnte?

Benjamin hat sich bereit erklärt, für den Abend einen Schwung
ausgedruckter Mitgliedschaftsanträge mitzubringen.

Haben wir weiteres Infomaterial zum Auslegen zur Verfügung?


5. Termine

Es wurde beschlossen, den Stammtisch nach hinten zu verlegen; wir
treffen uns ab 19.30h, der eigentliche Beginn ist aber erst um 20 Uhr.
Vorher kann man essen und "Kontakte pflegen".


6. Es wurde beschlossen, den E-Mail-Tag [RMK] durch das übliche, wenn
auch missverständlichere [WN] zu ersetzen. Der Stammtisch selbst soll
weiterhin den Namen "Rems-Murr-Kreis" tragen, nicht etwa
"Schorndorf" (insbesondere da wir ja nun eine Orts-Rotation einführen
wollen).


7. Die Grünen machen Party
Nachdem er den Hinweis auf den Stammtisch getwittert hatte, bekam Lars
eine Einladung zu einer Party der Grünen am Samstag, 9.1. Er und Konze
beschlossen, hinzugehen.


8. Sonstiges
Nix