Re: [NRW-Solingen] Wahl / Arbeit im Rat.

[Jan Ulrich Hasecke <juh AT piratenpartei-nrw.de>]

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Hallo Chris,

es gäbe sehr viele Fragen zu diskutieren. Die Fraktionsfrage wäre eine
unter vielen.

Ich bin ein großer Freund von sinnvollen Investitionen und ein Gegner
des Sparens um des Sparens willen – deshalb bin ich ja auch für die
ursprünglichen Pläne zur Sanierung der Konrad-Adenauer-Straße und
gegen diesen Sparpopulismus auf Kosten der Nordstadt.

Wer sich aber wegen ein paar Tausend EUR für eine Treppe so weit aus
dem Fenster legt wie die Piraten und von Geldverschwendung redet, muss
sich natürlich auch an diesem Anspruch messen lassen, wenn es um das
eigene Wohl geht.

Ihr könnt mich ja positiv überraschen und heute Abend eine Empfehlung
gegen die teure Fraktionsbildung aussprechen.

Ich habe eine klare Meinung: Über Koalitionen und
Fraktionsgemeinschaften entscheiden die Ratsmitglieder. Die Piraten
haben Gerd auf Platz 1 gesetzt, er muss die Ratsarbeit leisten,
deshalb soll er auch entscheiden.

Ich bin allerdings nicht wie du der Meinung, dass eine gemeinsame
Fraktion uns Piraten auf jeden Fall mehr politische Möglichkeiten
gibt. Ich befürchte, dass unsere Themen durch eine
Fraktionsgemeinschaft noch weicher gespült werden als sie ohnehin
schon sind. Wir können ja schwerlich im Rat A sagen und in der Presse B.

Wenn Gerd dagegen als Solo-Pirat im Rat agiert und bereit ist, sich
mit dem AK in wichtigen Fragen abzustimmen, dann tut das dem Einfluss
der Piraten-Basis auf die Ratspolitik der Piraten sicher sehr gut.
Wenn Gerd dazu bereit ist, kann der AK wie eine Backup-Fraktion
agieren. Das geht nicht, wenn Gerd in eine Fraktion eingebunden ist,
die mit Piratenthemen wenig bis nichts am Hut hat.

juh

- -- 
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