Re: [NRW-Solingen] Theatertreppe

["Linke51 AT t-online.de" <Linke51 AT t-online.de>]

Genau, das ist eine Riesenchance. War heute am Stand der Bürgerinitiative. Sie haben bereits über 1100 Unterschriften Ihnen geht es allerdings jetzt  weniger um frühere Bürgerbeteiligung ,sondern um Verhinderung einer Fehlplanung in letzter Minute!! Und da mussen wir jetzt  mächtig mitpowern!!!!! Grüße GERD

 

-----Original-Nachricht-----

Betreff: [NRW-Solingen] Theatertreppe

Datum: Fri, 10 Jan 2014 21:39:47 +0100

Von: Gerhard Raeder <piratgerd AT gmail.com>

An: Mailingliste des Piraten aus Solingen <nrw-solingen AT lists.piratenpartei.de>

 

 

Ahoi,

endlich eskaliert mal ein Thema! Warum das unsere Chance ist siehe unten. Seht dazu auch die Kolumne des OB:

http://www2.solingen.de/www/www.nsf/0/Pressemitteilung_anzeigen_DB?opendocument&r0=96B3CD1BDB89F4F5C1257C5C004C3C43

Uns Piraten und der DSW geht es doch schlicht darum, die unsinnige Treppe, die Ampel und die Zuschüttung der Unterführung zu verhindern. Dadurch muss doch nicht das gesamte Projekt gekippt werden.

Aber es kommen doch jetzt die tieferliegenden Gründe für die Unzufriedenheit der Bürger zum Ausdruck: mangelnde Beteiligung der Bürger an den Planungen der Stadt.

Das steht dazu in unserem Kommunalwahlprogramm und wir Piraten haben jetzt die Chance, dies zu kommunizieren. Besser können wir nicht in den Kommunalwahlkampf starten.

Modul 1.2: Frühe Bürgerbeteiligung

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Die Einwohner Solingens müssen früher als bisher in die Planung vonProjekten eingebunden werden. Besonders bei öffentlichen Bauvorhabenwird die Öffentlichkeit oft erst in den wenigen Wochen derEinspruchsfrist im Planfeststellungsverfahren informiert. Wir fordernseitens der Verwaltungen die aktive Bürgereinbindung bereits vor demBeginn der Planungen, damit Vorschläge aus der Bürgerschaft nochberücksichtigt werden können. Dazu ist als erster Schritt seitens derVerwaltung eine Vorhabenlisteeinzurichten, die alle Vorhaben derStadt übersichtlich und mit großen zeitlichen Vorlaufaufführt.

Gruß Gerhard