[NRW-Solingen] Theatertreppe

[Gerhard Raeder <piratgerd AT gmail.com>]

Ahoi,

endlich eskaliert mal ein Thema! Warum das unsere Chance ist siehe unten. Seht dazu auch die Kolumne des OB:

http://www2.solingen.de/www/www.nsf/0/Pressemitteilung_anzeigen_DB?opendocument&r0=96B3CD1BDB89F4F5C1257C5C004C3C43

Uns Piraten und der DSW geht es doch schlicht darum, die unsinnige Treppe, die Ampel und die Zuschüttung der Unterführung zu verhindern. Dadurch muss doch nicht das gesamte Projekt gekippt werden.

Aber es kommen doch jetzt die tieferliegenden Gründe für die Unzufriedenheit der Bürger zum Ausdruck: mangelnde Beteiligung der Bürger an den Planungen der Stadt.

Das steht dazu in unserem Kommunalwahlprogramm und wir Piraten haben jetzt die Chance, dies zu kommunizieren. Besser können wir nicht in den Kommunalwahlkampf starten.

Modul 1.2: Frühe Bürgerbeteiligung

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Die Einwohner Solingens müssen früher als bisher in die Planung von Projekten eingebunden werden. Besonders bei öffentlichen Bauvorhaben wird die Öffentlichkeit oft erst in den wenigen Wochen der Einspruchsfrist im Planfeststellungsverfahren informiert. Wir fordern seitens der Verwaltungen die aktive Bürgereinbindung bereits vor dem Beginn der Planungen, damit Vorschläge aus der Bürgerschaft noch berücksichtigt werden können. Dazu ist als erster Schritt seitens der Verwaltung eine Vorhabenliste einzurichten, die alle Vorhaben der Stadt übersichtlich und mit großen zeitlichen Vorlauf aufführt.

Gruß Gerhard