Re: [NRW-Maerkischer-Kreis] Änderung GO Piratenbüro

[Andreas Friebe <friebe AT piratenpartei-nrw.de>]

Kommando zurück,

gerade mit einigen unterhalten.
Also als Teil der GO des Piratenbüros können wir das nicht regeln.
Was möglich wäre ist eine Regelung über die GO der KMV.
Dort sind nun zwei Sachen ergänzt worden:
https://mk.piratenpad.de/GO-KMV-2013-1-NEW

Zeile 20:
# Diese Geschäftsordnung besteht nach der Versammlung weiter, bis diese
durch eine neue abgelöst wird.
Dadurch bleibt die GO bis zur nächsten KMV in Kraft und regelt die Fristen.

Zeile 88:

= §4 Fristen =
#  Die Einladung zu einer Kreismitgliederversammlung erfolgt aufgrund
der Einladung der Büropiraten oder auf  Antrag von mindestens einem
Zehntel der Mitglieder des Märkischen  Kreises. Die Einladung erfolgt in
Textform und hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, die vorläufige
Tagesordnung und Angaben, wo weitere Veröffentlichungen gemacht werden,
zu enthalten.
#  Die Einladungsfrist beträgt 14 Tage für ordentliche, bzw. 7 Tage für 
außerordentliche Kreismitgliederversammlungen. Bei Letzteren muss die 
Dringlichkeit in der Einladung begründet werden und es dürfen 
ausschließlich jene Tagesordnungspunkte behandelt werden, welche 
explizit in der Einladung genannt wurden.
#  Die Antragsfrist für ordentliche Kreismitgliederversammlungen beträgt
21 Tage. Spätestens  14 Tage vor ordentlichen
Kreismitgliederversammlungen sind  die Tagesordnung in  aktueller
Fassung, die geplante Tagungsdauer und  alle den Büropiraten 
eingereichten Anträge zu veröffentlichen. Für  Satzungs- und 
Programmänderungsanträge gilt eine Antragsfrist von 21 Tagen, sie sind 
mit der Einladung zur Kreismitgliederversammlung zu veröffentlichen.
Anträge sind im Wortlaut zu veröffentlichen.
#  Über die Kreismitgliederversammlung, die Beschlüsse und  Wahlen wird 
ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der  Protokollführung, der 
Versammlungsleitung und der Wahlleitung  unterschrieben wird. Sollte
ein  Wahlprotokoll angefertigt werden, wird  es durch die Wahlleitung
und  mindestens zwei Wahlhelfer unterschrieben.

Diese sind so für uns, denke ich, ausreichend und kurz genug.
Also brauchen wir bei der nächsten KMV nur die GO so wie sie nun ist
abstimmen und annehmen, ab dem Moment gelten die Fristen. Wir können
auch nun schon nach diesen Fristen verfahren.
Die GO muss dann jedoch zusätzlich nach Annahme auch im Wiki
veröffentlich werden.

Grüße
Andreas
Am 06.01.2014 23:22, schrieb Andreas Friebe:
> Hallo,
>
> da wir in unserer GO keine Fristen für Einladungen und Anträge haben,
> sind wir an die Fristen aus der LV-Satzung gebunden, welche bei 28 Tage
> bei Einladungen und 21 Tage bzw. 42 Tage bei Satzungs- und
> Programmänderungsanträge liegen.
>
> Aus diesem Grund sollten wir auf der nächstem KMV dringend eigene
> Fristen festlegen.
>
> Rein theoretisch könnten wir bei 42 Tagen entsprechend die Änderung der
> Piratenbüro GO wohl nicht so schnell machen, jedoch weiss ich nicht ob
> dies dafür auch gilt, dafür hole ich noch Informationen ein.
>
> Hier mein Entwurf:
> https://mk.piratenpad.de/KMV-2014-1-Aenderungsantraege-GO
>
> Grüße

-- 
Andreas Friebe - @m4inman
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