Re: [NRW-KV-Wesel] LV oder KV?, Orgaliste f. Kommunal-AKs lt. KV-Satzung

[Ich <Ich AT news.piratenpartei.de>]

Ahoi

Meinen Verständnis nach können nur Organe der Partei etwas beschließen. 
Und die Organe müßen irgendwo in der Satzung bezeichnet sein. Danach 
können Ak's nichts beschließen weil sie nie Organe der Partei werden 
können, außer du änders die Satzung. Ortsmitgliederversammlung sind 
auch keine Organe hier im Kreis Wesel weil auch die nirgendwo als Organ 
genannt werden.
Ortsmitgliederversammlungen können aber Sachen abstimmen und mit dem 
Abstimmungsergebnis als Empfehlung zum Kreisvorstand, der das Ergebnis 
dann nochmal bestätigen muß, damit es rechtskräftig ist.

Ob die Vorgehensweise so rechtskonform ist weiß ich nicht genau, aber ich 
sehe da auf Anhieb nichts, was da gegen spricht.

Wenn ein AK schnell reagieren will, muß die Sachen in unseren 
Grundsatzprogramm oder Wahlprogramm suchen, die den Bereich abdecken 
könnte. Dann müßte auch nicht mehr groß angestimmt werden, weil da ja 
schon ein Beschluss da ist.

Bei den Finanzen glaub ich waren wir gehen Subvention und kostenloser 
Bildung da könntet ihr ansetzten.

Gruß

Guido

André Landskron schrieb:

> Von meinem iPhone gesendet
>
> "André Landskron" schrieb:
> > Genervt nicht, ein Wenig verärgert das hier unnötig Steine in den Weg 
> > gelegt werden.
> > Mir ist es wichtig, das unsere AK's etwas beschließen können, was sie 
> > auch dann schnellstmöglich nach außen bringen können. Das u. U. in 
> > weniger als 24 Stunden je nach Situation.
> > Manche Themen Brennen innerhalb 24 Stunden so auf, das vereinzelte 
> > Themen in 2 Tagen schon wieder kein Hahn nachkräht. Das haben hier in 
> > Moers schon mehrmals jetzt erlebt. Durch den Haushaltssanierungskonzelt 
> > werden hier täglich von den Parteien etwas veröffentlicht, da wird in 
> > 24 Stunden schon gegenargumentiert. Wenn wir das durch OMV's oder erst 
> > durch ne Wöchentliche Vorstandssitzung erst absegnen müssen und dann 
> > Stellung beziehen, weiß keiner mehr was wir wollen ;-)
> Wir können zwar das über die Form von der Pirat xy oder die Piraten der 
> Stadt sowieso, trotzdem ist das so ne Sache...
>
> Wenn die AK's die für die jeweiligen Stammis Vorlagen erarbeiten, dann 
> ist das ja ok mit einer Versammlung, aber könnte trotzdem hinderlich 
> werden.
> > Das kritisiert auch Jochen unsere Reaktionszeit bei manchen Sachen ist 
> > einfach zu langsam! Das hatten wir hier schon bei PM's schon gehabt...
> > Das ist das was mich halt stört. Da muss noch dringend gearbeitet 
> > werden.
> > Gruß
> > Andrè
> > Daher bin ich auch für eine Problemlösung :-)
> > Von meinem iPhone gesendet
> >
> > "Andi_nRw" schrieb:
> > > UUUUh !!!
> > > Der Vorstand soll über Inhaltliches bestimmen/befinden ???????????
> > > Da streikt bei mir sofort das Piratenherz. *röchel*
> > > Naja, so eine OMV wäre dann lt. PartG. ja schon eine 
> > > Mitgliederversammlung (entscheidungsfähiges Organ) im Sinne der 
> > > Partei. Klar, es bestünde die latente Gefahr, dass sich vor Ort 
> > > Mitglieder mittels OMV-Beschlüssen versuchen auf Extrawege abseits 
> > > piratiger Grundwerte zu machen. Und genau an dieser Stelle (und auch 
> > > erst hier) sehe ich den Vorstand in der (Aufischts-)Pflicht...vorher 
> > > höchstens beratend.
> > > btw: Die gleiche Gefahr besteht theoretisch doch bei jeder beliebigen 
> > > Untergliederung genau so. Dann muss eben immer die nächst höhere 
> > > regeln.
> > > @ Andre: Genervt, oder warum die patzigen Kommentare? Wir versuchen 
> > > hier eine Lösung zu finden, nicht Wege die Situation zu kritisieren. 
> > > *lächel*
> > > Wie ich schon ausführlich beschrieben hatte (mag das jetzt nicht 
> > > wiederholen:
> > > So eine OMV ist ja auch nicht mal eben mit drei Leuten zu machen. Die 
> > > ist genau so aufwändig wie eine KMV. Mit allem PiPaPo...
> > > LG
> > > Amdi
> > >
> > > Thomas Weinbrenner schrieb:
> > > > Was ist das denn wieder für ein Fu?!?!?
> > > > Mit anderen Worten, wenn wir richtig Kommunalpolitik machen, müssen
> > > > wir jede Woche ne OMV machen...
> > > Es muß ja nicht die Mitgliederversammlung entscheiden, es gibt ja auch
> > > noch den Vorstand. Und der ist ja jeden Montag in der Mumblesitzung.
> > > Da könnte ein AK einfach seine Arbeit vorstellen, der es wird kurz
> > > gefragt, ob jemand was dazu sagen will und wenn alles in Ordnung ist
> > > nickt der Vorstand die Arbeit des AKs ab. -- NRW-KV-Wesel mailing list
> > > NRW-KV-Wesel[at]lists.piratenpartei.de
> > > https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-kv-wesel
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