[NRW-KV-Wesel] Kommunale Programmarbeit

[Henrik Graßhoff <henrik.grasshoff AT yahoo.de>]

Hi zusammen,

ich hatte vor kurzer Zeit meine Gedanken geäußert, dass wir so langsam 
anfangen sollten, kommunale Programmarbeit zu leisten. Allgemein meine 
ich damit, dass wir Themen wie Fracking oder ÖPNV, zu denen wir bereits 
Position bezogen haben, regionalisieren und insgesamt in ein Programm 
fassen »Kommunalprogramm Kreis Wesel«. Für jede (derzeit aktive) Stadt 
kann es innerhalb dieses Kommunalprogramms dann einen Abschnitt geben, 
in dem die Piratentruppe der jeweiligen Stadt ihre Positionen zu kleinen 
wie großen Themen erläutert (ich hatte in dem Zusammenhang für Moers auf 
das NRZ-Bürgerbarometer verwiesen, bei welchem ich die Top-Themen 
anfragen könnte).

Gerade vor der Wahl – finde ich – sollten wir eine grobe Richtung haben 
und zu einigen wichtigen Stadtthemen etwas sagen können. Nach und nach 
können wir dieses Kommunalprogramm dann ausweiten und mit weiteren 
Themen füllen. Für Moers beispielsweise haben wir schon RoB, dann können 
wir uns an Fragen wie ein Grillverbot im Stadtpark oder Moers’ Haushalt 
widmen. Dafür sind die lokalen Piratentrupps am besten geeignet, weil 
die sich am besten in ihrer Stadt auskennen. Meine Frage ist: Könnte der 
Moerser Stammi in gemütlicher Diskussionsrunde beschließen … was weiß 
ich, als Beispiel: »Wir sind für den Abriss des Solimare und wollen da 
ein Einkaufszentrum errichten«? Ich meine, wenn der Stammtisch 
(satzungsgemäß könnten wir daraus auch den »Arbeitskreis Kommunales 
Moers« bilden) zu irgendeinem Thema einen Konsens findet und dieser der 
Satzung gemäß angenommen wird, können wir diesen Programmpunkt als 
offizielle Aussage des Kreisverbandes tätigen oder bedarf es der 
Bestätigung einer Mitgliederversammlung? Weil dann könnten wir doch auch 
aus jedem Stammtisch einen kommunalen Arbeitskreis machen…

Gruß und danke für Antworten
Henrik