Re: [NRW-Kreis-Viersen] Neuer Stand aus Kempen

["Teiler Döhrden" <teilerdoehrden AT googlemail.com>]

Hi Emanuel!

Super Arbeit!

Am 21.03.2012 19:32, schrieb Emanuel Mitromaras:

> 
> Das Anmeldeformular für Demos von der Kreispolizei Viersen ist heute mit
> der Post bei mir eingegangen. Habe es als PDF Datei der Email angehangen!
> 
> Das Formular dürfte für den ganzen Kreis Viersen sein.

Ok, kann auch nicht schaden. Aber für alle mal zur Info, die sich
vielleicht nicht so damit auskennen: Infostände haben nichts mit Demos
zu tun. Deswegen ist für Infostände auch das Orndungsamt und nicht die
Polizei zuständig, weil es sich um eine Sondernutzung handelt.

Aber es kann auch nicht schaden, das Formular zu haben, wenn man mal
eine Demo anmelden will :)

> 
> Weiter habe ich ein Flyer von Kolpinghaus Kempen in Bezug Saal zur Info
> angehangen. Aussagen über Kosten für eine Anmietung können erst  gemacht
> werden in ein persönliches Gespräch, wo man alle relevanten Angaben
> machen muss.
> 

Gut.

>  
> 
> Da aber eine Infostand eine Woche vorher angemeldet werden muss und auch
> alles andere habe ich mich leider veranlasst gesehen schnell zu handeln
> um keine Zeit verstreichen zulassen.
> 

Selbst ist der Pirat. Sehr gut gemacht!


> 
> *Antrag auf Genehmigung von Infoständen, Plakat- und Lautsprecherwerbung
> für politische Parteien *
> 
> *  *
> 
> Sehr geehrter Herr Eckerleben,
> 
> rückblickend auf unser geführtes Telefongespräch vom 19.03.2012
> beantrage ich hiermit noch schriftlich, die Genehmigung zur Aufstellung
> von Infoständen, sowie eine Genehmigung für Plakat- und
> Lautsprecherwerbung, für das gesamte Stadtgebiet von Kempen**für die
> Piratenpartei Deutschland, Landesverband Nordrhein-Westfalen.
> 
> *beantragter Ort:                             Gesamtes Stadtgebiet * ,
> (wechselnder) Ort nach freier Wahl und
> 
> Zeiteinteilung
> 
> *beantragter Zeitraum:                 Ab Antragstellung bis
> einschließlich 12.05.2012, täglich zwischen        
>                                                7 und 20:30 Uhr *
> 
> Bitte teilen Sie mir dazu alle relevanten Auflagen mit, die wir bei
> unseren Veranstaltungen beachten müssen!
> 
> Rein vorsorglich, wird hiermit schon Hilfs- und Ersatzweise, bei
> Versagung des Hauptantrag ( gesamtes Stadtgebiet, (wechselnder) Ort nach
> freier Wahl und Zeiteinteilung)) für folgende Orte (und Zeiten) beantragt,
> 
> ·         *Engerstrasse* in Höhe Tchibo
> 
> ·         *Hessenring 25 *vor den Edeka-Center
> 
> ·         *Buttermarkt* und an *der Burg, *je 1 Stand zum Altstadtfest
> und den Highland-Games am 04., 05. und 06.05.2012 von Anfang bis Ende
> der Veranstaltungen
> 
> ·         *Buttermarkt,* jeden Dienstags und Freitag bis zum 12.05.2012
> in der Zeit von 7 bis 13 Uhr
> 
> ·         St. Hubert, *Marktplatz, * jeden Donnerstag bis zum 12.05.2012
> in der Zeit von 7 bis 13 Uhr **
> 
> ·         Neue Stadt,*Concordienplatz, * jeden Donnerstag bis zum
> 12.05.2012 in der Zeit 14 bis 20 Uhr **
> 
> ·         Tönisberg, *Heinrich-op-de-Hipt-Platz, * jeden Freitag bis zum
> 12.05.2012 in der Zeit von 14 bis 20 Uhr **
> 
> ·         *Arnoldstr. 13c *vor den Hauptzugang zum Arbeitsamt und
> Jobcenter jeden Montag bis zum 12.05.2012 in der Zeit von 8 bis 12 Uhr
> 
> Rein vorsorglich, wird auch hier Hilfs-, und Ersatzweise, bei Versagung
> des Hauptantrag ( ab Antragstellung bis einschließlich 12.05.2012,
> täglich zwischen 07:00 Uhr und 20:30 Uhr) **für folgende weitere
> Zeiträume beantragt,
> 
> **                                                              Sa,
> 31.03.2012 | 8 – 13 Uhr (Tchibo) 13 - 20 Uhr (Edeka)
> 
> Sa, 07.04.2012 | 8 – 13 Uhr (Edeka) 13 - 20 Uhr (Tchibo)
> 
> Sa, 14.04.2012 | 8 – 13 Uhr (Tchibo) 13 - 20 Uhr (Edeka)
> 
> Sa, 21.04.2012 | 8 – 13 Uhr (Edeka) 13 - 20 Uhr (Tchibo)
> 
> Sa, 28.04.2012 | 8 - 13 Uhr (Tchibo) 13 - 20 Uhr (Edeka)
> 
> Sa, 05.05.2012 | 8 - 13 Uhr (Edeka) 13 - 20 Uhr (Tchibo)
> 
> Sa, 12.05.2012 | 8 - 13 Uhr (Tchibo) 13 - 30 Uhr (Edeka)
> 
> *  *
> 
> *Ausstattung Infostand:                                *Tapeziertisch
> (ca. 3m), 1 Pavillon (ca. 3m), 2 Stehtische, 
> 
> 2 Sonnenschirme, Fahnentuch, Kundenstopper,
> 

Hervorragend. Genau richtig gemacht. Umfassenden Antrag gestellt und
dann hilfsweise einzelne Standorte: Einsplus mit Sternchen :-D

>  
> 
> An den Tagen, wo wir die Infostände veranstalten, würden wir auch gerne
> Personen in diesen Gebieten weiträumig zum Flyer verteilen los schicken.

Zur Info: Flyerverteilen kann man im öffentlichen Raum immer und
überall. Ohne Genehmigung oder Anmeldung. Ein "Infostand" ist nur
deshalb genehmigungspflichtig, weil wir da Tische, Schirm etc. aufstellen.

> 
> Bezüglich der *Plakatwerbung* frage ich an, ob jeder öffentliche Bereich
> dafür genutzt werden kann oder ob es (Ihrerseits) dafür vorgegebene
> Plätze, Bereiche gibt? Gibt es in Stadtgebiet von Kempen Flächen für
> groß Plakate?
> 
> An einige Plätze (die Auflistung ist aber nicht abschließend benannt,
> sondern würde nach anbringen der Plakatwerbung auf Verlangen mitgeteilt
> werden) in Bereich der Innenstadt, in Bahnhofbereich und an den
> Hauptzufahrtstraßen (Hülser-, Kerkener-, St. Huberter-, Mühlhausener-
> und Vorsterstr. sowie den Krefelder Weg.), der Neuen Stadt, Kamperlings
> sowie in Bereichen von St. Hubert und Tönisberg würden wir gerne
> Plakatwerbung anbringen.
> 
> Die *Lautsprecherwerbung* möchten wir gerne in ganzen Stadtgebiet
> durchführen zu den gleichen Zeiten, wo die Infostände stattfinden und
> auch Zeitgleich an den Tagen, wo wir die Plakatwerbung in Stadtgebiet
> anbringen. Weiter würden wir gerne an jeden Sonntag bis zum 12.05.2012
> in der Zeit von 9 bis 20 Uhr im ganzen Stadtgebiet *Lautsprecherwerbung*
> machen.
> 

Sehr ambitioniert, aber ok.

> Wir würden auch noch sehr gerne an allen öffentlichen Zugängen**zum
> Berufskolleg Kempen *Flyer verteilen* in der Zeit von 7 bis 8 Uhr und
> von 12 bis 14 Uhr an einzelnen Tagen.

Fylerverteilen im öffentlichen ist erlaubt. Im direkten Umfeld von
Schulen allerdings Geschmackssache. Ich habe das zu Testzwecken gemacht.
Kam damals sehr gut an bei den Schülern. Vor allem den noch nicht
wahlberechtigten :-D

Gab aber etwas Ärger mit dem Schulleiter. Wer damit umgehen kann... Die
hinzugerufene Polizei ging wieder unverrichteter Dinge. Außer dass sie
mir in mein Auto reingefahren sind :D


> 
> Alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag gelten ausschließlich für
> –Piratenpartei Deutschland, Landesverband Nordrhein-Westfalen- als
> Vertragspartner. Jegliche persönliche Haftung des Handelnden nach § 54
> S.2 BGB wird hiermit ausgeschlossen.

Ich weiß nicht, wer sich diesen Blödsinn ausgedacht und ins Wiki
gestellt hat... Naja, es führt nicht zur Unwirksamkeit des Antrags, wird
aber entweder Verwirrung oder Gelächter auslösen. Je nach Vorbildung des
Empfängers.

Beim nächsten Mal bitte einfach weglassen.


> 
> Ich hoffe das ich nicht verkehrt gemacht habe und das unser
> Landesverband diesen Deckt bei einer Rückfrage durch das Ordnungsamt. Es
> bleibt auch ab zu wachten, ob mein Antrag überhaupt bearbeitet wird, da
> dieser eigentlich von Landesverband hätte beantrag werden müssen! ODER
> LIEGE ICH MIT MEINER VERMUTUNG FALSCH??

Du liegst vollkommen richtig. Der Vorstand hat aber einen
Vorratsbeschluss gefasst, nach dem jeder Pirat einen Infostand anmelden
darf. Er muss dafür aber den Infostand an den Vorstand melden. Es soll
da eine Wiki-Lösung für geben.

> 
>  
> 
> Der Antrag, soweit diese Gut ist, kann sich jeder kopieren und mit
> seinen Daten an sein Ordnungsamt schicken!
> 

Ich bitte darum! Damit man ihn kopieren kann, bitte ins Pad eintragen.
Dankö :)

>  
> 
> *Ein Antrag für den 29.03.2012 in Kempen geht gleich noch raus! Bitte
> die  Zeit mitteilen von wann bis wann dieser gewünscht ist und was
> aufgestellt wird *
> 

Frag mal bei Vorstand at piratenpartei-nrw dot de nach, wie die die
Anmeldung jetzt haben wollen und ob es schon die o.g. angesprochene
Wiki-Lösung gibt.


> 
> P.S
> 
> Wer kann den Stammtisch Kempen unter den anderen im Kreis Viersen (Navi)
> sichtbar machen? Danke schon mal für die Hilfe
> Ist es möglich zu der Stammtischseite eine zweite zu machen, wo ich
> später alles über Kempen unterbringen kann, dauerhaft? Muss nicht jetzt
> sofort sein, dann wenn mal jemand Zeit über hat
> 

@Marcel: Könntest Du die Verlinkung einrichten? Es darf sich auch gern
jemand anders melden :)


Vielen, vielen Dank, Emanuel, für Deine tolle Arbeit!!!! Und schön, dass
Du das auch im Pad vermerkt hast.

Grüße
Teiler


-- 
LV NRW
http://twitter.com/teilerdoehrden