Re: [Ennepe-Ruhr] Umsetzung des Antrags "Grundsatzfragen ein für alle Mal klären"

[Marius Schreiber - PIRATENPARTEI <marius.schreiber AT piratenpartei-nrw.de>]

Ich gehe da fast mit, bin aber bei zwei Fragen anderer Meinung. Ich bin der Meinung, das Mandatsträger ihre eh sehr niedrigen Aufwandsentschädigungen behalten sollten, da ein Mandat sonst noch unattraktiver wird und Mandatsträger ja auch tatsächlich höhere Aufwandungen haben. 

Ebenso halte ich Spontankandidaturen, gerade in so einer eher chaotischen Partei wie der PP, für problematisch. Man sieht ja auch so, dass die Leute teilweise völlig inkompetente Menschen in Vorstände wählen. Eher sollte man daran arbeiten, dass Kandidaten noch transparenter werden und noch mehr Informationen zur Verfügung stehen, bevor man sie dann wählt. 

My 10 ct :)

Marius

Am 4. April 2018 09:44:09 MESZ schrieb Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>:

Am Samstag, 31. März 2018, 11:51:09 CEST schrieb Jörg Müller:

Ein Sonntagnachmittag ist sicher nicht genug um die Fragen zu
diskutieren, deshalb möchte ich bereits jetzt hier auf der Mailingliste
mit der Diskussion beginnen.

Dann schreibe meine Meinung zu den sechs Fragen...

Frage 1:
Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder
politische Vorstände sein?

Antwortmöglichkeiten
verwaltend
politisch

Der Vorstand hat immer auch viele Verwaltungsaufgaben zu erledigen, aber er
ist auch für die Presse und die Öffentlichkeit erster Anlaufpunkt. Natürlich
sollten sich Vorstandsmitglieder auch tagessaktuell im Sinne unseres Programms
jederzeit äußern dürfen. Wir haben das auch bereits in der Satzung unseres
Kreisverbandes zu festgelegt.

Frage 2:
Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?
Antwortmöglichkeiten:
Ja
Nein

Nein. Besser wäre es, die Möglichkeiten der Online-Beteiligung für alle
Mitglieder zu verbessern.

Frage 3:

Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich
zukünftig zu finanzieren?
Antwortmöglichkeiten:
Ja
Nein

Ja. Ohne Moos, nichts los. Wir brauchen finanzielle Mittel, um politisch aktiv
sein zu können. Marius hatte im letzten Jahr beispielsweise Kontakte zu
wichtigen Personen im Bereich Bedingungsloses Grundeinkommen aufgebaut und sie
waren auch bereit, bei einer Veranstaltung der PIRATEN Ennepe-Ruhr
aufzutreten. Allerdings konnten wir uns im Endeffekt diese Veranstaltung nicht
leisten, so dass wir das wieder verwerfen mussten.

Mandatsträger der Piratenpartei haben in der Regel ihr Mandat, weil die Partei
für sie Wahlkampf gemacht hat. Daher ist es nur fair, wenn sie dann einen Teil
ihrer Aufwandsentschädigung der Partei zukommen lassen.

Frage 4:
Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung
erhalten?
Antwortmöglichkeiten:
Ja
Nein

So generell gefragt, würde ich eher mit Nein antworten. Die Schatzmeister der
Gliederungen sollten schon recht eng über ihren Schatz wachen können, damit es
nicht zu Verschwendung kommt. Der zuständige Vorstand hat ja beispielsweise
die Möglichkeit, einem projektbezogenen Budget zuzustimmen, dass dann frei
eingesetzt werden kann.

Frage 5:
Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei
ein System um diese zu vermeiden?
Antwortmöglichkeiten:
Spontankandidaturen sind sinnvoll
Spontankandidaturen vermeiden

Es sollte weiter möglich sein, spontan für ein Parteiamt zu kandidieren. Die
jeweilige Versammlung sollte schlau genug sein, jemanden, der die Zeit vor der
Versammlung nicht genutzt hat, um sich bekannt zu machen und vorzustellen, im
Zweifelsfall nicht zu wählen.

Frage 6:
Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser
strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?
Antwortmöglichkeiten:
Ja
Nein

Was für ne Frage... klar wäre besser immern besser. Ich finde, es läuft aber
derzeit auch nicht schlecht.

So, das waren meine 2¢...

Viele Grüße,

Stefan

Marius Schreiber

PIRATENPARTEI 
ENNEPE-RUHR-KREIS

Pressesprecher

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tel. 0176-57772029
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