Re: [Ennepe-Ruhr] Umsetzung des Antrags "Grundsatzfragen ein für alle Mal klären"

[Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>]

Am Samstag, 31. März 2018, 11:51:09 CEST schrieb Jörg Müller:
> Ein Sonntagnachmittag ist sicher nicht genug um die Fragen zu
> diskutieren, deshalb möchte ich bereits jetzt hier auf der Mailingliste
> mit der Diskussion beginnen.

Dann schreibe meine Meinung zu den sechs Fragen...

> Frage 1: 
>     Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder
> politische Vorstände sein?
> 
> Antwortmöglichkeiten 
>     verwaltend
>     politisch

Der Vorstand hat immer auch viele Verwaltungsaufgaben zu erledigen, aber er 
ist auch für die Presse und die Öffentlichkeit erster Anlaufpunkt. Natürlich 
sollten sich Vorstandsmitglieder auch tagessaktuell im Sinne unseres 
Programms 
jederzeit äußern dürfen. Wir haben das auch bereits in der Satzung unseres 
Kreisverbandes zu festgelegt.

> Frage 2:
>     Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?
> Antwortmöglichkeiten:
>     Ja
>     Nein

Nein. Besser wäre es, die Möglichkeiten der Online-Beteiligung für alle 
Mitglieder zu verbessern.

> Frage 3:
> 
>     Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich
> zukünftig zu finanzieren?
> Antwortmöglichkeiten:
>     Ja
>     Nein

Ja. Ohne Moos, nichts los. Wir brauchen finanzielle Mittel, um politisch 
aktiv 
sein zu können. Marius hatte im letzten Jahr beispielsweise Kontakte zu 
wichtigen Personen im Bereich Bedingungsloses Grundeinkommen aufgebaut und 
sie 
waren auch bereit, bei einer Veranstaltung der PIRATEN Ennepe-Ruhr 
aufzutreten. Allerdings konnten wir uns im Endeffekt diese Veranstaltung 
nicht 
leisten, so dass wir das wieder verwerfen mussten.

Mandatsträger der Piratenpartei haben in der Regel ihr Mandat, weil die 
Partei 
für sie Wahlkampf gemacht hat. Daher ist es nur fair, wenn sie dann einen 
Teil 
ihrer Aufwandsentschädigung der Partei zukommen lassen.

> Frage 4: 
>     Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung
> erhalten?
> Antwortmöglichkeiten:
>     Ja
>     Nein

So generell gefragt, würde ich eher mit Nein antworten. Die Schatzmeister der 
Gliederungen sollten schon recht eng über ihren Schatz wachen können, damit 
es 
nicht zu Verschwendung kommt. Der zuständige Vorstand hat ja beispielsweise 
die Möglichkeit, einem projektbezogenen Budget zuzustimmen, dass dann frei 
eingesetzt werden kann.
 
> Frage 5: 
>     Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei
> ein System um diese zu vermeiden? 
> Antwortmöglichkeiten: 
>     Spontankandidaturen sind sinnvoll
>     Spontankandidaturen vermeiden

Es sollte weiter möglich sein, spontan für ein Parteiamt zu kandidieren. Die 
jeweilige Versammlung sollte schlau genug sein, jemanden, der die Zeit vor 
der 
Versammlung nicht genutzt hat, um sich bekannt zu machen und vorzustellen, im 
Zweifelsfall nicht zu wählen.
     
> Frage 6:
>     Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser
> strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?
> Antwortmöglichkeiten:
>     Ja
>     Nein

Was für ne Frage... klar wäre besser immern besser. Ich finde, es läuft aber 
derzeit auch nicht schlecht.

So, das waren meine 2¢...

Viele Grüße,

Stefan

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