[[Ennepe-Ruhr]] Sprockhöveler Bürger haben entschieden

[Jörg Müller <joerg AT jojoshome.de>]

Hallo zusammen,

am vergangen Sonntag fand in Sprockhövel ein Bürgerentscheid statt.

Das vorläufige Ergebnis lautet:

4147 Stimmen (62,18%) Ja
2505 Stimmen (37,56%) Nein

Eine Mehrheit der teilnehmenden Stimmberechtigten hat sich also dafür
entschieden. Für einen solchen Bürgerentscheid gilt jedoch ein Quorum
für die Ja-Stimmen von 20% also 4282 Stimmen, deshalb ist die Initiative
trotzdem gescheitert.

Wie die knapp 70%, die nicht mit abgestimmt haben, sich entschieden
hätten, weiß niemand und ihre Motive der Abstimmung fern zu bleiben
kennt auch niemand. Es ist ja auch völlig legitim an einer Abstimmung
nicht teilzunehmen.

Ich will deshalb mal über die Notwendigkeit von Quoren diskutieren.

Zwei wesentliche Argumentationslinien der Befürworter von Quoren sind:
1. Ein Großteil der Nichtwähler wäre gegen die Initiative gewesen und
wollten durch ihr Fernbleiben verhindern dass das Quorum erreicht wird.
2. Ein Quorum schützt davor, dass eine kleine Gruppe zu großen Einfluss
erhält.

Meiner Meinung nach trifft beides nicht zu. Die Nichtwähler konnten sich
nicht sicher sein, dass es nicht genügend Ja-Stimmen gibt. Und den zu
großen Einfluss einer kleinen Gruppe kann man durch Beteiligung am
Abstimmungsprozess entgegen wirken. Im übrigen gibt es ja bereits eine
Hürde, nämlich die, dass Bürgerbegehren, die ja einem Entscheid
vorausgehen, von einer Mindestanzahl von Bürgern unterzeichnet sein müssen.

Für mich ist so ein Quorum die Aufforderung sich als Bürger gar nicht
erst um Beteiligung zu bemühen. Auch so entsteht Politikverdrossenheit.

LG

Jojo