Re: [NRW-Duisburg] Protokolle

[Hans-Peter Weyer <pirat AT ag-pos.de>]

Ahoi Thorsten,

danke für die schnelle Antwort, auch wenn ich mich scheinbar verzählt habe. 

Du bist wieder viel zu gut zu mir, aber Du musst nicht mir zuliebe die Aufgaben und Kompetenzen an die GO des Vorstandes hängen. Es genügt völlig, wenn sich der Vorstand an die von der Mitgliederversammlung beschlossene Satzung hält. Da ist dieser Punkt als Teil der GO des Vorstandes unter 6.2.6. beschrieben:

(6) Der Kreisvorstand gibt sich eine Geschäftsordnung und veröffentlicht diese angemessen. Sie umfasst unter anderem Regelungen zu:

- Verwaltung der Mitgliederdaten und deren Zugriff und Sicherung; – Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder; – Dokumentation der Sitzungen; – virtuellen oder fernmündlichen Vorstandssitzungen; – Form und Umfang des Tätigkeitsberichts; – Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes; – Beschlussfähigkeit; – Einladungsverfahren zur Vorstandssitzung; – Turnus der Vorstandsitzungen.

Markierung von mir.

Auch im Punkt der Öffentlichkeit von Vorstandssitzungen hast Du ja den entsprechenden Passus schon selbst angesprochen. "Grundsätzlich öffentlich" ist eben nicht "in der Regel öffentlich". Zumal gerade dieser Punkt in Mitgliederversammlung diskutiert wurde und der Beschluss dieser Formulierung damit begründet wurde, dass ausschließlich der Schutz von Persönlichkeitsrechten die Öffentlichkeit ausschließen kann.

Die von Dir angesprochenen Geschäftsordnungen sind erstens nicht relevant, wenn unsere Satzung bereits die Entscheidung getroffen hat und ausserdem enthalten sie eine Begrenzung auf begründete Notwendigkeit und Ausnahme. Das ist in der vom Duisburger Vorstand vorglegten GO nicht einmal als Mindestanforderung enthalten. Aber, wie schon erklärt, ist das durch unsere Satzung geregelt. Ich gehe davon aus, dass die GO-Punkte in der Vorstandssitzung am 19.10.2012 entsprechend angeglichen werden.
Gruß
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Hans-Peter Weyer
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Mobil 0172-2583569

Mitglied der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Duisburg
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