Re: [NRW-Duisburg] Protokolle

[Thorpirat <thorpirat AT piratenpartei-nrw.de>]

Nachtrag zu dem Thema in der Piratenpartei. Google mal
"Vorstandssitzungen finden in der Regel offen statt."
und Piratenpartei:

siehe GO Kreisverband Frankfurt am Main:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

siehe GO Kreisverband Wolfsburg:
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Wolfsburg/Gesch%C3%A4ftsordnung

siehe GO Kreisverband Bergstraße:
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Bergstra%C3%9Fe/Vorstand/GO/2012-04-25

siehe GO Kreisverband Köln
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:K%C3%B6ln/Kreisverband/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

das sind nur 4 von insgesamt 381 Geschäftsordnungen der Piratenpartei!

Gruß

Thorsten

Am 16.10.2012 16:22, schrieb Thorpirat:
> Ahoi Hans-Peter,
> 
> das ist nicht eine Frage; sondern es sind vier!
> 
> §4.1 die Sitzung am 12.10. war als Mumble-Test angelegt! Hierbei
> kam es spontan zu einer Aussprache. Damit diese spontane Aussprache
> (der Transparenz wegen) den Weg in die Öffentlichkeit findet - wurde
> ein Protokoll angefertig! Die nächste reguläre Sitzung findet am
> 19.10. - 18.00 im Mumble Raum Duisburg statt.
> 
> §4.3 Ich kann hier keine Ausweitung erkennen! In der beschlossenen
> Satzung findest du "grundsätzlich öffentlich" in der GO "in der Regel
> öffentlich". Da kann man natürlich jetzt ne Menge rein-interpretieren.
> 
> §4.6 wenn der Vorstand das so möchte!
> 
> §4.7 die Tätigkeiten wurden im Protokoll erfasst
> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Duisburg/Kreisvorstand/Protokoll-2012-10-05
> Für dich packe ich sie gerne als Anhang in die GO!
> 
> Gruß
> 
> Thorsten
> 
> Am 16.10.2012 15:11, schrieb Hans-Peter Weyer:
>> Danke Siegfried!
>>
>> Dazu gleich eine Frage.
>>
>> In §4.1. wird die Einladung zu Vorstandssitzungen geregelt.
>>
>>
>>           §4.1 Einladung zu Vorstandssitzungen
>>
>>     (1) Zu Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 3
>>     Tagen per E-Mail eingeladen, die Nachricht muss explizit an die
>>     einzelnen Vorstandsmitgliedern und an die Duisburger Mailingliste
>>     gerichtet sein. Jedes Vorstandsmitglied hat ein Einladungsrecht.
>>
>> Am 05.10.2012 hat die erste Vorstandssitzung stattgefunden und diese GO
>> beschlossen. Schon zum 12.10.2012 hätte die Einladung damit auf der
>> Mailingliste veröffentlicht werden sollen. Ist mir sheinbar entgangen.
>> Gibt es dazu einen eigenen Thread in dem ich die Einladungen (vermutlich
>> mit vorläufiger TO) nachlesen kann?
>>
>> In 4.3.der Geschäftsordnung ist die Nichtöffentlichkeit von Punkten
>> geregelt.
>>
>>
>>           §4.3 Öffentlichkeit und deren Ausschluss
>>
>>     (1) Vorstandssitzungen finden in der Regel offen statt.Bei Vorliegen
>>     eines wichtigen Grundes kann der Vorstand mit einfacher Mehrheit
>>     beschließen, dass die Behandlung einzelner Tagesordnungspunkte unter
>>     Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgt. Der wichtige Grund muss dem
>>     Vorstand zuvor benannt werden. Die Benennung des wichtigen Grundes
>>     erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wenn mindestens ein
>>     Vorstandsmitglied dies beantragt.
>>
>> In der Piratenpartei sind nahezu ausschließlich Punkte als
>> nichtöffentlich zu behandeln die Persönlichkeitsrechte berühren. Warum
>> setzt sich der Vorstand Duisburg darüber hinweg und kann nunmehr alle
>> von ihm wünschenswerten Punkte durch Beschluss für nichtöffentlich
>> erklären? Das widerspricht eindeutig dem Transparenzgebot der
>> Piratenpartei Deutschland.
>> Dazu hätte ich gern eine nachvollziehbare Begründung.
>>
>>
>>           §4.6 Umlaufbeschlüsse
>>
>>      (4) Umlaufbeschlüsse werden mit einer Mehrheit von 2/3 der Stimmen
>>     gefasst, die innerhalb der so gesetzten Frist abgegeben werden,
>>     mindestens aber mit den Stimmen der Hälfte der Vorstandsmitglieder.
>>     Wenn einem Umlaufbeschluss vor Ablauf der gesetzten Frist mit
>>     mindestens 2/3 der Stimmen des Vorstandes zugestimmt wird, gilt er
>>     als beschlossen.
>>
>>
>> Mit welcher Begründung müssen Umlaufbeschlüsse entggen der sonstigen
>> Beschlüsse (§4.5) mit 2/3-Mehrheit beschlossen werden? Was ist an
>> Umlaufbeschlüssen so anders, dass sie höherwertig eingestuft werden
>> müssen. Eine Dringlichkeit des Beschlusses bedinngt doch kein höheres
>> Votum. Da würde mich auch die sinnvolle Begründung interessieren.
>>
>>
>>           §4.7Tätigkeitsbericht
>>
>>      (2)Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen
>>     Vorstandsmitgliedes im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung
>>     zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder.
>>     Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des
>>     Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
>>
>>
>> Ich kann leider an keiner Stelle die den einzelnen Vorstandmitgliedern
>> nach diesem Absatz
>> zugewiesenen Kompetenzen und Vertretungen in dieser GO finden. Zudem
>> wären für mich die Kompetenzen der einzelnen Vorstandsmitglieder im
>> Hinblick auf ihre Aufgaben interessant. Diese sind aber ebenfalls in der
>> GO (und da gehören sie meiner Meinung nach hin) nicht zu finden.
>>
>> Ich hoffe, die Fragen können kurzfristig  zufriedenstellend beantwortet
>> werden.
>>
>> Gruss hpweyer
>>
>>
>> -- 
>> *Hans-Peter Weyer*
>> *Tel. 0203-5090895
>> Mobil 0172-2583569
>> *
>> *Mitglied der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Duisburg *
>> http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Hpweyer
>>
>> **
>>
>> <http://www.hpweyer.tk/l>
>>
>>
>>
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