Re: [NRW-Duisburg] Protokolle

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Ahoi Hans-Peter,

das ist nicht eine Frage; sondern es sind vier!

§4.1 die Sitzung am 12.10. war als Mumble-Test angelegt! Hierbei
kam es spontan zu einer Aussprache. Damit diese spontane Aussprache
(der Transparenz wegen) den Weg in die Öffentlichkeit findet - wurde
ein Protokoll angefertig! Die nächste reguläre Sitzung findet am
19.10. - 18.00 im Mumble Raum Duisburg statt.

§4.3 Ich kann hier keine Ausweitung erkennen! In der beschlossenen
Satzung findest du "grundsätzlich öffentlich" in der GO "in der Regel
öffentlich". Da kann man natürlich jetzt ne Menge rein-interpretieren.

§4.6 wenn der Vorstand das so möchte!

§4.7 die Tätigkeiten wurden im Protokoll erfasst
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Duisburg/Kreisvorstand/Protokoll-2012-10-05
Für dich packe ich sie gerne als Anhang in die GO!

Gruß

Thorsten

Am 16.10.2012 15:11, schrieb Hans-Peter Weyer:
> Danke Siegfried!
> 
> Dazu gleich eine Frage.
> 
> In §4.1. wird die Einladung zu Vorstandssitzungen geregelt.
> 
> 
>           §4.1 Einladung zu Vorstandssitzungen
> 
>     (1) Zu Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 3
>     Tagen per E-Mail eingeladen, die Nachricht muss explizit an die
>     einzelnen Vorstandsmitgliedern und an die Duisburger Mailingliste
>     gerichtet sein. Jedes Vorstandsmitglied hat ein Einladungsrecht.
> 
> Am 05.10.2012 hat die erste Vorstandssitzung stattgefunden und diese GO
> beschlossen. Schon zum 12.10.2012 hätte die Einladung damit auf der
> Mailingliste veröffentlicht werden sollen. Ist mir sheinbar entgangen.
> Gibt es dazu einen eigenen Thread in dem ich die Einladungen (vermutlich
> mit vorläufiger TO) nachlesen kann?
> 
> In 4.3.der Geschäftsordnung ist die Nichtöffentlichkeit von Punkten
> geregelt.
> 
> 
>           §4.3 Öffentlichkeit und deren Ausschluss
> 
>     (1) Vorstandssitzungen finden in der Regel offen statt.Bei Vorliegen
>     eines wichtigen Grundes kann der Vorstand mit einfacher Mehrheit
>     beschließen, dass die Behandlung einzelner Tagesordnungspunkte unter
>     Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgt. Der wichtige Grund muss dem
>     Vorstand zuvor benannt werden. Die Benennung des wichtigen Grundes
>     erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wenn mindestens ein
>     Vorstandsmitglied dies beantragt.
> 
> In der Piratenpartei sind nahezu ausschließlich Punkte als
> nichtöffentlich zu behandeln die Persönlichkeitsrechte berühren. Warum
> setzt sich der Vorstand Duisburg darüber hinweg und kann nunmehr alle
> von ihm wünschenswerten Punkte durch Beschluss für nichtöffentlich
> erklären? Das widerspricht eindeutig dem Transparenzgebot der
> Piratenpartei Deutschland.
> Dazu hätte ich gern eine nachvollziehbare Begründung.
> 
> 
>           §4.6 Umlaufbeschlüsse
> 
>      (4) Umlaufbeschlüsse werden mit einer Mehrheit von 2/3 der Stimmen
>     gefasst, die innerhalb der so gesetzten Frist abgegeben werden,
>     mindestens aber mit den Stimmen der Hälfte der Vorstandsmitglieder.
>     Wenn einem Umlaufbeschluss vor Ablauf der gesetzten Frist mit
>     mindestens 2/3 der Stimmen des Vorstandes zugestimmt wird, gilt er
>     als beschlossen.
> 
> 
> Mit welcher Begründung müssen Umlaufbeschlüsse entggen der sonstigen
> Beschlüsse (§4.5) mit 2/3-Mehrheit beschlossen werden? Was ist an
> Umlaufbeschlüssen so anders, dass sie höherwertig eingestuft werden
> müssen. Eine Dringlichkeit des Beschlusses bedinngt doch kein höheres
> Votum. Da würde mich auch die sinnvolle Begründung interessieren.
> 
> 
>           §4.7Tätigkeitsbericht
> 
>      (2)Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen
>     Vorstandsmitgliedes im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung
>     zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder.
>     Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des
>     Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
> 
> 
> Ich kann leider an keiner Stelle die den einzelnen Vorstandmitgliedern
> nach diesem Absatz
> zugewiesenen Kompetenzen und Vertretungen in dieser GO finden. Zudem
> wären für mich die Kompetenzen der einzelnen Vorstandsmitglieder im
> Hinblick auf ihre Aufgaben interessant. Diese sind aber ebenfalls in der
> GO (und da gehören sie meiner Meinung nach hin) nicht zu finden.
> 
> Ich hoffe, die Fragen können kurzfristig  zufriedenstellend beantwortet
> werden.
> 
> Gruss hpweyer
> 
> 
> -- 
> *Hans-Peter Weyer*
> *Tel. 0203-5090895
> Mobil 0172-2583569
> *
> *Mitglied der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Duisburg *
> http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Hpweyer
> 
> **
> 
> <http://www.hpweyer.tk/l>
> 
> 
> 


-- 
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