Re: [NRW-Duisburg] KMV am 29.09.2012 absagen

[kritikell <kritikellmail AT gmail.com>]

Ahoi Clemens,

du weißt bestimmt noch, dass ich gegen einen KV gewesen bin! Daran hat
sich auch nichts geändert. Die Frage ist aber nun, ob formelle Fehler
gemacht wurden, die eine Gründung verhindern. Ich könnte mich jetzt
zurücklehnen und behaupten: ja fehler wurden gemacht. Aber genau das
wäre trixen! Ich würde meine persönliche Meinung über meine objektiven
Meinung stellen.

Objektiv betrachtet (auch wenn ich gegen die KV bin) sind keine
formellen Fehler gemacht worden, welche eine Gründung gefährden würden.
Die Gründung eines Kreisverbandes einer Partei begründet sich aus dem
Parteiengesetzt und dem Bürgerlichen Gesetzbuch. In beiden gibt es keine
Regelungen, welche eine vorherige Ausarbeitung einer Satzung
vorschreibt! Die Satzung NRW findet keine Anwendung, da diese keine
Vorgaben für eine KV-Gründung enthält. Zur Tagesordnung hat Klaus was
gesagt!

Ich weiß auch nicht, was nun 6 weitere Wochen bringen sollen! Ich glaube
nicht das sich weitere Personen melden werden (warum haben diese das
dann in den letzten 6 Wochen nicht getan?). Die alternative Satzung
findet Anwendung in vielen Kreisverbänden und wurde hier
(Mailingliste/Pad) frühzeitig veröffentlicht. Auch hier sehe ich keine
formellen Fehler.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten

Am 27.09.2012 11:56, schrieb Clemens Fuhr:
> Hallo zusammen
> hallo Armin
> 
> ich sehe das du das Problem erkennst. Wir sind wiedermal einer Meinung.
> 
> Ich finde deine Stellungsnahme, und deine Kandidatur, als stimmig.
> 
> So hoffe ich allerdings auch dass noch weitere Personen den Mut finden,
> die sich als Kandidaten für diesen Posten des 1. Kreisvorsitzenden
> melden, und sich frühzeitig zu erkennen geben.
> 
> Lieben Gruß
> Clemens Fuhr
> 
> Am 27.09.2012 11:30, schrieb ArminW:
>>
>> Moin moin
>>
>> Ich bin nicht wirklich sicher, ob da ein Problem entsteht. Meiner
>> Meinung nach sollten wir uns unter TO sonstiges auf Formalprobleme
>> einstellen und für Mitte November (also 6 Wochen später) das nächste
>> Treffen vorschlagen. Bis dahin haben wir dann ggfls. Zeit,
>> Formalfehler auszubügeln und nebenbei auch mal die Weihnachtsfeier zu
>> planen :)
>>
>> Gruß
>> Armin
>>
>> Michael Ke schrieb:
>>
>>> Ahoi Thorsten!
>>>
>>> Meine Bedenken bzgl. Publikationspflicht gem. § 6a Abs. 4 unserer
>>> Landssatzung beziehen sich auf den dortigen zweiten Satz. Ich drückte
>>> den Bezug aber nicht eindeutig aus, sry.
>>>
>>> "Spätestens 14 Tage vor ordentlichen Parteitagen sind die
>>> Tagesordnung in
>>> aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle dem Vorstand
>>> eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen."
>>>
>>> Darunter fällt m.E. Dein Antrag.
>>>
>>> Gruß
>>>
>>> Michael
> 


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