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nrw-duisburg - Re: [NRW-Duisburg] Pfingstbotschaft

nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Infos für Duisburger Piraten

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Re: [NRW-Duisburg] Pfingstbotschaft


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  • From: Kurt Klein <Kurt+Klein AT news.piratenpartei.de>
  • To: nrw-duisburg AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [NRW-Duisburg] Pfingstbotschaft
  • Date: Tue, 29 May 2012 15:52:41 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-duisburg>
  • List-id: Infos für Duisburger Piraten <nrw-duisburg.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver

Mal wieder Haare spalten Michael?

Die Organisation ist also gegen den Papstbesuch. Und welche Gestalten sich unter einem solchen Motto dann subsummieren ist schwer abzuschätzen.
Also wurde sie durchgecheckt vor allem offensichtlich unter dem Gesichtspunkt der Unterwanderung aus der linksradikalen Szene.

Und nicht das Motto entscheidet darüber was eine Behörde darf, sondern das entsprechende Verfassungsschutzgesetz.

Ich bleibe dabei. Die Vorfeldabklärung eventueller Gefährder bei einem Staatsbesuch fällt genau in den Kompetenzbereich des jeweiligen Landesamtes für Verfassungsschutz. Wer soll denn so etwas Deiner Meinung nach sonst machen?


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