Re: [Ddorf-Talk] Antw.: Monitor - Stream Düsseldorf -Wohnungsbau

[Oliver Bayer <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de>]

Moin,

 

Am 02.09.12, schrieb EiligeIntuition <EiligeIntuition AT news.piratenpartei.de>: 


> "Zeitungsente"
> 
> *
> "So vereinbarten die Piraten, schon in den Landesparlamenten künftig mehr 
> Kleine Anfragen zu stellen, die die jeweiligen Landesregierungen 
> beantworten müssen. "Das ist ein scharfes Schwert von Oppositionsarbeit", 
> sagte ein Parteimitglied."*
> 
> [url] 
> http://www.rp-online.de/politik/deutschland/piraten-simulieren-einzug-in-bundestag-1.2976423[/url]

 

Am 02.09.12, schrieb EiligeIntuition EiligeIntuition AT news.piratenpartei.de 
mich zitierend:  
> *
> "/Und für die Zukunft: Ich werde nicht einfach jede Anfrage durchreichen, 
> sondern die Anfrage vorher prüfen. Um so größer die Gruppe, die die 
> Anfrage befürwortet, um so besser./"*
> 
> Dann würde ich die Werbung dafür zukünftig einstellen, wenn letztlich 
> nach Gutsherrenart entschieden wird, obwohl der Zuspruch eindeutig war und 
> ist.
> 
> Auf den Arm zu nehmen versuchen, solltest Du besser andere, um es nicht 
> noch drastischer zu formulieren.
> 
> Etikettenschwindel und Pseudo-Demokratie ist in den anderen Parteien und 
> in den Parlamenten schließlich schon ausreichend vorhanden.

 

Für kleine Anfragen ist – was auch immer für ein Eindruck vermittelt wurde – 
noch immer der Abgeordnete _persönlich_ verantwortlich. Es gibt z.B. keine 
Möglichkeit für Abgeordnete, Anfragen einzureichen, von denen sie sich 
persönlich inhaltlich distanzieren.

 

Wenn _Du_ eine kleine Anfrage zusammenbastelst, heißt das nicht, dass diese 
Anfrage ungeprüft im Namen des von _Dir_ bestimmten Abgeordneten an die 
Landesregierung geht. Was AKs und Gruppen von Piraten erwarten können, ist, 
dass ihre Vorschläge weiterbearbeitet werden. Eine Frist, in wie viel Tagen 
das zu geschehen hat, gibt es jedoch auch nicht.

 

Abgeordnete, die nicht sofort das tun, was _Du_ willst, mit Sticheleien und 
Vorwürfen unter Druck zu setzen, führt in der Regel nicht zu einer 
schnelleren Bearbeitung. Weil:

 

1. Ich bin dagegen, dass einzelne, zumal nicht durch irgendetwas 
legitimierte, Personen die Macht haben sollten, zu bestimmen, was ein 
Abgeordneter zu tun hat.

 

2. Abgeordnete sind Menschen. Sticheleien, Beleidigungen, Vorwürfe und 
Arroganz ihm gegenüber führen in der Regel nicht zu einer höheren Motivation 
auf Seiten des Abgeordneten. Im Gegenteil. Jede Aufgabe steht in der 
Prioritätensetzung in Konkurrenz mit anderen Aufgaben. Das betrifft – neben 
Haushalt, Ausschussarbeit etc. – auch Aufgaben bzgl. der Kommunikation mit 
der Partei: AK Bau und Verkehr, AK Forschung und die Kreativ-Gruppe freuen 
sich sicherlich, wenn ich mich heute um ihre Anliegen kümmere. Da stelle ich 
gerne Aufgaben, an denen Frust mitwirkt, hinten an – auch, weil sich ohne 
Frust einfach besser arbeiten lässt.

 

3. In der Zeit, in der ich mich über Deine E-Mails geärgert und diesen Text 
geschrieben habe, hätte ich gut und gerne endlich mal alle konstruktiven 
E-Mails zu der Anfrage „Ulmer Höh“ lesen, zusammenfassen und meine Recherche 
abschließen können. In Ruhe und mit Freude. Diese Zeit ist nun für alle 
anstehenden Aufgaben verloren.

 

Daher wären E-Mails wie Deine für mich eigentlich ein einfacher Grund, erst 
einmal _gar nichts_ zu tun. Das wäre auch für die gesamte ToDo-Liste am 
effizientesten.
Allerdings haben sich Deine Mitstreiter, die die Anfrage „Ulmer Höh“ 
formuliert haben, viel Mühe gegeben, mir in den letzten drei Tagen die Gründe 
der Anfrage zu erklären; sie haben darüber diskutiert und meine skeptischen 
Fragen – z.B. zur Frage nach der Gewinnerwartung – beantwortet. Es wäre jetzt 
nun meinerseits unfair, da erst einmal Gras drüberwachsen zu lassen.

 

Daher – erst mal die anderen Aufgaben – und später dann mehr dazu,
Oliver (Kreon)