Re: [Ddorf-Talk] Kommunalwahlprogrammantragsprozedere

[ka’imi <kaimi AT piratenpartei-nrw.de>]

Am 24.06.2012 04:01, schrieb Oliver P. Bayer:
> Eine MVV, wie wir sie zur Aufstellungsversammlung hatten, berücksichtigt
> Gruppe 4, ignoriert jedoch die Gruppen 2 und 3.
> Probleme: Gruppe 2 möchte gerne am Kommunalprogramm mitarbeiten. Sie
> auszuschließen, wäre nicht nur unfair. Man würde Gruppe 2 ihrer Stimme
> im Kommunalbereich berauben, denn es ist nicht davon auszugehen, dass
> sie auf Grund des Wechsels nach Düsseldorf an ihrem Wohnort mit
> abstimmen darf. Gruppe 2 muss also auf jeden Fall mitabstimmen dürfen.
> Bei Gruppe 3 ist es anders herum: Obwohl wohnhaft in Düsseldorf, darf
> Gruppe 3 nicht in Düsseldorf abstimmen, wenn sie nicht Mitglied im
> Kreisverband Düsseldorf ist. Denn sie hat bereits bei einem anderen
> Kreisverband Stimmrecht.
> Gruppe 4 dagegen hat sich aktiv dafür entschieden, keinem lokalen
> Verband anzugehören.

Argh!

> Nach meinem Wissensstand, ist den Mitgliedern der Gruppe 4 klar, dass
> sie mit ihrem aktiven Austritt bei vollem Bewusstsein und unter
> Kenntnisnahme des Stimmverlustes nicht an lokalen Entscheidungen
> teilnehmen können. Von zweien habe ich das auch als Grund gehört
> "Lokalpolitik interessiert mich nicht". Ich gehe daher davon aus, dass
> dieser extreme Sonderfall von Nichtkreisverbändlern im Falle des
> Kommunalprogramms nicht relevant ist. Vielmehr müssen wir darauf achten,
> die Piraten aktiv zu integrieren, die wegen des Kommunalprogramms im
> Kreisverband Düsseldorf Mitglied sind oder werden wollen.
> Beim Erstellen der Satzung 2010 wurden – zusammen mit allen
> "KV-Gegenern" – vier Mitgliederversammlungen pro Jahr für den KV mit dem
> Grund festgelegt, dass auch lokalpolitisch gearbeitet werden soll.

Wenn man das so machen kann, nur zu. Ich wusste das nur nicht und wollte
es geklärt haben.

> Hybride Veranstaltungen würden drei verschiedene Akkreditierungen
> benötigen. Je nach Tagesordnungspunkt wäre dann z.B. eine andere Farbe
> an Stimmkarte gültig. Macht so ein Treffen IMHO unnötig kompliziert.

Jo, das halte ich ja auch nicht für sinnvoll.

> Bin übrigens sehr gespannt auf das Protokoll der gestrigen KMV.
> Ich hoffe ja, dass die Kommunalpolitik nicht zu kurz kam und alle mit
> dem Gefühl nach Hause gehen konnten, lokalpolitisch etwas geschafft zu
> haben. Nach Garath war die Aufbruchstimmung ja ganz gut – uns kamen nur
> die Neuwahlen dazwischen.

Es gab genau 0 Programmanträge :)

> Wieviele waren denn da? Waren die Räumlichkeiten hübsch? Die Stimmung
> gut, oder habt Ihr zu viele Blablas aus der Mailingliste ins RL
> mitgenommen? Ach, schade, dass ich nicht dabei sein konnte –
> andererseits war es wichtig gestern nicht nach Düsseldorf gefahren zu sein.

21 + eine handvoll Gäste, in Ordnung, durchwachsen.


Gruß,
ka’imi

-- 
ordinärer Crewmensch und Teilzeittroll

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