Re: [Ddorf-Talk] Kommunalwahlprogrammantragsprozedere

["Oliver P. Bayer" <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de>]

Moin,

die Sache wird spätestens dann kurios, wenn wir beim Vorstand des Landesverbands die Übernahme der Raumkosten für die MVV zur Abstimmung unseres Kommunalprogramms beantragen (ich prognostiziere: es gäbe blaue Flecken auf der Stirn des Schatzmeisters).
Auch für die Akkreditierung wäre dann der Landesverband zuständig (allein, weil wir lokal nicht alle Daten haben). Anders als bei einer Aufstellungsversammlung, ist aber nicht der Wohnort entscheidend. Man müsste eine dritte Liste anfertigen, die berücksichtigt, dass Piraten ihren Lebensmittelpunkt in Düsseldorf haben obwohl sie nicht in Düsseldorf wohnen und dort am Kommunalprogramm mitarbeiten und mitabstimmen wollen, dann es Piraten gibt, die zwar in Düsseldorf wohnen, aber woanders am Kommunalprogramm mitwirken und dort abstimmen (in Düsseldorf also nicht abtimmen dürfen), aber dann auch Piraten, die zwar nicht im Kreisverband sind, aber auch in keinem anderen Gebietsverband und daher beim Kommunalprogramm mitstimmen sollten.

Als Liste:
1- Piraten, Wohnort Düsseldorf, Mitglied im Kreisverband Düsseldorf
2- Piraten, Wohnort nicht Düsseldorf, Mitglied im Kreisverband Düsseldorf
3- Piraten, Wohnort Düsseldorf, nicht Mitglied im Kreisverband Düsseldorf, aber in einem anderen Kreisverband
4- Piraten, Wohnort Düsseldorf, nicht Mitglied im Kreisverband Düsseldorf, nur im Landesverband

Eine MVV, wie wir sie zur Aufstellungsversammlung hatten, berücksichtigt Gruppe 4, ignoriert jedoch die Gruppen 2 und 3.
Probleme: Gruppe 2 möchte gerne am Kommunalprogramm mitarbeiten. Sie auszuschließen, wäre nicht nur unfair. Man würde Gruppe 2 ihrer Stimme im Kommunalbereich berauben, denn es ist nicht davon auszugehen, dass sie auf Grund des Wechsels nach Düsseldorf an ihrem Wohnort mit abstimmen darf. Gruppe 2 muss also auf jeden Fall mitabstimmen dürfen.
Bei Gruppe 3 ist es anders herum: Obwohl wohnhaft in Düsseldorf, darf Gruppe 3 nicht in Düsseldorf abstimmen, wenn sie nicht Mitglied im Kreisverband Düsseldorf ist. Denn sie hat bereits bei einem anderen Kreisverband Stimmrecht.
Gruppe 4 dagegen hat sich aktiv dafür entschieden, keinem lokalen Verband anzugehören.

Nach meinem Wissensstand, ist den Mitgliedern der Gruppe 4 klar, dass sie mit ihrem aktiven Austritt bei vollem Bewusstsein und unter Kenntnisnahme des Stimmverlustes nicht an lokalen Entscheidungen teilnehmen können. Von zweien habe ich das auch als Grund gehört "Lokalpolitik interessiert mich nicht". Ich gehe daher davon aus, dass dieser extreme Sonderfall von Nichtkreisverbändlern im Falle des Kommunalprogramms nicht relevant ist. Vielmehr müssen wir darauf achten, die Piraten aktiv zu integrieren, die wegen des Kommunalprogramms im Kreisverband Düsseldorf Mitglied sind oder werden wollen.
Beim Erstellen der Satzung 2010 wurden – zusammen mit allen "KV-Gegenern" – vier Mitgliederversammlungen pro Jahr für den KV mit dem Grund festgelegt, dass auch lokalpolitisch gearbeitet werden soll.

Hybride Veranstaltungen würden drei verschiedene Akkreditierungen benötigen. Je nach Tagesordnungspunkt wäre dann z.B. eine andere Farbe an Stimmkarte gültig. Macht so ein Treffen IMHO unnötig kompliziert.

Abstimmungen und Diskussionen organisatorischer Art (-> Kreisverband) und zum Programm zu trennen mag eine schöne Idee sein, aber wie ich Twitter entnehme, gab es bei unserem Quartalstreffen viel Bedarf Organisatorisches zu besprechen – obwohl es eine Programmmitgliederversammlung werden sollte. Auch in Garath war es ganz gut, vor dem Programmteil, ein paar organisatorische Dinge zu klären, für die alleine sich keine KMV gelohnt hätte.

Bin übrigens sehr gespannt auf das Protokoll der gestrigen KMV.
Ich hoffe ja, dass die Kommunalpolitik nicht zu kurz kam und alle mit dem Gefühl nach Hause gehen konnten, lokalpolitisch etwas geschafft zu haben. Nach Garath war die Aufbruchstimmung ja ganz gut – uns kamen nur die Neuwahlen dazwischen.
Wieviele waren denn da? Waren die Räumlichkeiten hübsch? Die Stimmung gut, oder habt Ihr zu viele Blablas aus der Mailingliste ins RL mitgenommen? Ach, schade, dass ich nicht dabei sein konnte – andererseits war es wichtig gestern nicht nach Düsseldorf gefahren zu sein.

Viele Grüße
Oliver (Kreon)


Am 24.06.2012 02:10, schrieb ka’imi:

Am 24.06.2012 02:01, schrieb Wako:V

wenn in den Crews mittlerweiler sich KV Mitglierder wohl/ und integriert
fühlen dürfen und dann umgekehrt Crew Mitglieder im KV sind.... würde
ich sagen, haben wir alles richtig gemacht, wenns um die Sache gehen
soll und nicht ums Prinzip!

Im Prinzip ja. Allerdings kannst Du auf einer KMV keine
nicht-KV-Mitglieder akkreditieren, da sie *drumroll* nicht im KV sind :)

Damit dürfen sie dann auch nicht über die Programmanträge abstimmen. Ob
man, wie Michael vorgeschlagen hat, eine „hybride“ KMV/MVV machen kann,
wage ich einfach mal zu bezweifeln. Rein sachlich wäre das schon eine
mindergute Idee, weil die nur zum Zwecke der Programmantragabstimmungen
anwesenden nicht-KV-Mitglieder sich nicht für alle anderen
Tagesordnungspunkte interessieren dürften.

Meiner Meinung nach spricht aber nichts dagegen, die MVV getrennt von
den KMVs einzuberufen. Wenn wir mal eine ausreichende Zahl an
Programmanträgen zusammenbekommen, kann man die ja auch an einem
Extratermin abstimmen.

Ich persönlich bin sowieso der Meinung, daß man an Wahlparteitagen keine
Programmanträge behandeln sollte. Schon alleine aus Rücksicht auf
diejenigen, die an den Pöstchenwahlen nicht interessiert sind, aber
trotzdem über das Programm mit abstimmen wollen.

Einen entsprechenden Antrag auf Änderung der Tagesordnung werde ich
nächste Woche auf dem LPT auch stellen, falls es notwendig sein sollte.
Dürfen die Anwesenden Düsseldorfer gerne unterstützen ;P


Gruß,
ka’imi