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nrw-ak-kommunalpolitik-solingen - Re: [Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen] Einladung zum AK Kommunalpolitik am 19.12. um 19 Uhr Salon 122

nrw-ak-kommunalpolitik-solingen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der kommunalpolitisch aktiven Piraten aus Solingen

Listenarchiv

Re: [Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen] Einladung zum AK Kommunalpolitik am 19.12. um 19 Uhr Salon 122


Chronologisch Thread 
  • From: Christian Hermes <chephren AT piratenpartei-nrw.de>
  • To: Silke Hartkopf <silke AT hartkopf.org>
  • Cc: nrw-ak-kommunalpolitik-solingen AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen] Einladung zum AK Kommunalpolitik am 19.12. um 19 Uhr Salon 122
  • Date: Mon, 16 Dec 2013 17:15:57 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ak-kommunalpolitik-solingen>
  • List-id: <nrw-ak-kommunalpolitik-solingen.lists.piratenpartei.de>

+1
Chris

Am 16.12.2013 um 17:14 schrieb Silke Hartkopf <silke AT hartkopf.org>:

> Ahoi,
>
> mit einer Erhöhung der Grundsteuer rauszugehen hat nichts, aber auch so
> absolut rein gar nichts, mit Chuck Norris zu tun. Vielmehr mit politischem
> Selbstmord.
>
> Wir haben bereits die höchsten Steuern hier. Und gedankt wird es den
> Solingern mit Schließungen von Schwimmbädern, keine Autobahnanbindung,
> Androhung von Hundesteuererhöhung und ähnlichem. Und jetzt sollen sie noch
> mehr sparen, ähm, bezahlen? Für den Mist den andere verzapft haben? Das
> kann doch nicht euer ernst sein? Hier findet ja dann bald die Landflucht
> statt...
>
> Vielmehr sollten wir für Transparenz einstehen. Dass Verträge a la
> Löschwasservertrag nicht passieren, dass dubiose Kredite wie an die
> Unicredit-Bank nicht gegeben werden, vielleicht auch mal ein Auge auf
> Beförderungen werfen und so weiter. Da werden Gelder versenkt.
>
> In diesem Sinne...
> Guten Abend!
>
>
>
>
>
>
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: nrw-ak-kommunalpolitik-solingen-bounces AT lists.piratenpartei.de
> [mailto:nrw-ak-kommunalpolitik-solingen-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im
> Auftrag von Jan Ulrich Hasecke
> Gesendet: Sonntag, 15. Dezember 2013 13:35
> An: nrw-ak-kommunalpolitik-solingen AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: Re: [Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen] Einladung zum AK
> Kommunalpolitik am 19.12. um 19 Uhr Salon 122
>
> Am 15.12.2013 12:48, schrieb Gerhard Raeder:
>> Ahoi Piraten,
>>
>> da der nächste AK der letzte in diesem Jahr und sehr wichtig ist,
>> sende ich heute schon die TO.
>> Vorab ein wichtiger Hinweis: Es gibt jetzt einen Baukasten der Piraten
>> für das KoWAPro: https://piratenpad.de/p/gemkomwahprognrw
>
> Danke für den Hinweis. Ich habe die ganze Zeit auf eine Unterstützung durch
> den AK Kommunalpolitik auf Landesebene gehofft.
>
> Natürlich muss das angepasst werden, aber es ist ein guter Anfang für einen
> Rahmen.
>
> Es fehlt allerdings ein Punkt zur Finanzpolitik, wobei dort ja generell
> große Ratlosigkeit herrscht.
>
> Hier lügt sich m.E. jede Partei in die Taschen. Wollen wir das auch?
>
> Wenn ich richtig gerechnet habe, hat jeder Solinger, vom Bebe bis zum
> Greis, eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3200 EUR, wenn man es auf die
> Kassenkredite von 500000000 EUR bezieht. Aufgrund der Kassenkredite wäre
> jeder Privathaushalt und jedes Unternehmen längst in der Insolvenz.
>
> Ich frage mich, ob man das Verschuldungsproblem, das uns die Altparteien
> eingebrockt haben, nicht durch eine zünftige Forderung im Programm mal ins
> Bewusstsein heben sollte.
>
> Wir erheben einen Solidaritätszuschlag von allen Bürgern über zehn Jahre in
> Höhe von 320 EUR pro Jahr, sodass Solingen in zehn Jahren schuldenfrei ist.
> Gleichzeitig fordern wir den sofortigen Stopp von neuen Kassenkrediten, die
> künftig 5000000 nicht überschreiten dürfen.
> Falls ich hier eine gesetzlichen Schuldenbremse übersehen habe, bitte
> entsprechendes denken.
>
> Eine vierköpfige Familie darf dann, die #GroKo aller Schuldenparteien sei
> dank, jedes Jahr 1280 EUR an die Stadtkasse überweisen, um dem Gemeinwesen
> zu helfen.
>
> Sollten die Kassenkredite vorher getilgt worden sein, weil der Bürger zum
> Beispiel in vier Jahren endlich mal sein Gehirn mit zur Wahlkabine nimmt
> und eine bürgerliche Koalition und keine Bankvasallen wählt, dann wird der
> Solingen-Soli natürlich sofort gestrichen.
>
> Gut, schwarzer Humor beiseite. Aber wäre es nicht ehrlich, die Grundsteuer
> für zehn Jahre soweit zu erhöhen und zweckbestimmt für die Tilgung der
> Kassenkredite zu verwenden, dass Solingen in zehn Jahren schuldenfrei ist?
> Die Erhöhung der Grundsteuer müsste auch von allen, aber mit einer sozialen
> Komponente versehen getragen werden.
>
> Wie hoch wäre dann der Hebesatz? Vermutlich extrem hoch. Aber dies wäre
> endlich ein Zeichen für die Bürger, dass sie und keine außerirdische Macht
> die Verantwortung für die aktuelle Situation tragen.
>
> Hört sich jetzt ein wenig nach chuck Norris an, aber dieses Herumgenöhle
> der anderen Parteien geht mir mittlerweile ziemlich auf die Nerven.
>
> juh
>
> --
> Piraten-Profil: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Juh
> Web: http://www.sudelbuch.de/search?Subject%3Alist=Piratenpartei
> GPG Key Fingerprint: F691 1D6B DD74 ABB8 FE45 86E0 3B3D 738A E614 D22D
> Jabber: juh AT jabber.piratenpartei.de & juh AT jabber.ccc.de
>
>
>
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> Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen mailing list
> Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-kommunalpolitik-solingen
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