Re: [Neuss] Mein Stimmverhalten zum Angebot der Jugenstil-Sammlung

[Daniel Neumann <d.neum AT gmx.net>]

Ahoi,

danke Dir für die sinnvolle Begründung Deines Stimmverhaltens. :)

Grüßle DanielSan

Am 18.04.2016 um 19:07 schrieb Hugo Hoff (aka Noregred):

*Jugendstil-Schenkung letzte Informationen*

Hallo zusammen, wie bereits der Presse zu entnehmen war, hat der Rat der
Stadt das Schenkungsangebot der Jugendstil-Sammlung dankend mit 31 zu 33
Stimmen abgelehnt bei 4 Stimmenthaltungen.

Ich möchte hier noch einmal kurz aufführen, warum meine Entscheidung
gegen die Schenkung ausgefallen ist.

Ja, der Stadt Neuss wurde eine in etwa 35 Millionen Euro schwere
Sammlung von Jugendstil-Objekten angeboten. Diese Schenkung war jedoch
an Bedingungen geknüpft:

Für die Sammlung sollte das Clemens-Sels Museum erweitert werden, und
zwar nach internationalem Museumsstandards. Von den drei vorgeschlagenen
Bauvarianten blieb dann die mittlere Lösung für die Entscheidung im Rat
übrig.

Diese Variante hätte nach derzeitigem Stand 17 Millionen Euro gekostet
und war wegen der noch vagen Planungen möglicherweise mit 30 bis 40 % zu
niedrig angesetzt.

Evtl. Mehrkosten durch archäologische Bodenfunde waren dabei noch nicht
berücksichtigt.

Auch die Kosten für den Unterhalt und Personalmehrkosten wären mit ca. 1
Million Euro jährlich nicht gerade wenig gewesen.

An Spenden und Zuschüssen wären ca. 5 Millionen Euro zusammen gekommen.

Bis hierher hätte man nach meiner Sicht die Annahme der Schenkung
befürworten können. Das große ABER, das für mich im Raum stand war der
städtische Haushalt.

Bereits der Haushalt von 2015 war nur deshalb ausgeglichen, weil der
Verkauf an Krieger/Höffner einmalig 20 Millionen Euro in die Stadtkasse
gebracht hatte.

Ansonsten hätte es schon in 2015 ein Defizit im Haushalt gegeben. Dieses
strukturelle Defizit hat sich in 2016 nicht aufgelöst. Die Stadt Neuss
hat mehr Ausgaben als Einnahmen.

Die zusätzlichen Kosten durch den Museumsanbau hätten die Situation
weiter verschärft, im Haushalt 2016 waren solche Kosten nicht
vorgesehen, so dass die entstehenden Ausgaben irgendwo durch
Streichungen eingespart werden müssen. Alternativ oder zusätzlich hätten
Steuern und Gebühren erhöht werden müssen.

Auf Grund der Gehaltsverhandlungen im öffentlichen Dienst sind bereits
jetzt Gelder des laufenden Haushalts durch den Kämmerer blockiert worden.

Aus meiner Sicht hätte die zusätzliche finanzielle Belastung, die die
Annahme der Schenkung für die Stadt Neuss mit sich gebracht hätte, der
Stadt mehr geschadet, als genützt.

Deshalb habe ich mich gegen die Schenkung ausgesprochen.