[Neuss] Mein Stimmverhalten zum Angebot der Jugenstil-Sammlung

["Hugo Hoff (aka Noregred)" <letmeknow AT hoff-net.de>]

Jugendstil-Schenkung letzte Informationen

Hallo zusammen, wie bereits der Presse zu entnehmen war, hat der Rat der Stadt das Schenkungsangebot der Jugendstil-Sammlung dankend mit 31 zu 33 Stimmen abgelehnt bei 4 Stimmenthaltungen.

Ich möchte hier noch einmal kurz aufführen, warum meine Entscheidung gegen die Schenkung ausgefallen ist.

Ja, der Stadt Neuss wurde eine in etwa 35 Millionen Euro schwere Sammlung von Jugendstil-Objekten angeboten. Diese Schenkung war jedoch an Bedingungen geknüpft:

Für die Sammlung sollte das Clemens-Sels Museum erweitert werden, und zwar nach internationalem Museumsstandards. Von den drei vorgeschlagenen Bauvarianten blieb dann die mittlere Lösung für die Entscheidung im Rat übrig.

Diese Variante hätte nach derzeitigem Stand 17 Millionen Euro gekostet und war wegen der noch vagen Planungen möglicherweise mit 30 bis 40 % zu niedrig angesetzt.

Evtl. Mehrkosten durch archäologische Bodenfunde waren dabei noch nicht berücksichtigt.

Auch die Kosten für den Unterhalt und Personalmehrkosten wären mit ca. 1 Million Euro jährlich nicht gerade wenig gewesen.

An Spenden und Zuschüssen wären ca. 5 Millionen Euro zusammen gekommen.

Bis hierher hätte man nach meiner Sicht die Annahme der Schenkung befürworten können. Das große ABER, das für mich im Raum stand war der städtische Haushalt.

Bereits der Haushalt von 2015 war nur deshalb ausgeglichen, weil der Verkauf an Krieger/Höffner einmalig 20 Millionen Euro in die Stadtkasse gebracht hatte.

Ansonsten hätte es schon in 2015 ein Defizit im Haushalt gegeben. Dieses strukturelle Defizit hat sich in 2016 nicht aufgelöst. Die Stadt Neuss hat mehr Ausgaben als Einnahmen.

Die zusätzlichen Kosten durch den Museumsanbau hätten die Situation weiter verschärft, im Haushalt 2016 waren solche Kosten nicht vorgesehen, so dass die entstehenden Ausgaben irgendwo durch Streichungen eingespart werden müssen. Alternativ oder zusätzlich hätten Steuern und Gebühren erhöht werden müssen.

Auf Grund der Gehaltsverhandlungen im öffentlichen Dienst sind bereits jetzt Gelder des laufenden Haushalts durch den Kämmerer blockiert worden.

Aus meiner Sicht hätte die zusätzliche finanzielle Belastung, die die Annahme der Schenkung für die Stadt Neuss mit sich gebracht hätte, der Stadt mehr geschadet, als genützt.

Deshalb habe ich mich gegen die Schenkung ausgesprochen.

 

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Hugo Hoff
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