Re: [Neuss] Mein Stimmverhalten zum Angebot der Jugenstil-Sammlung

[CSMeyer <info AT csmeyer.de>]

hab leider gerade keinen FBDaumen da.... darum textlich:

DAUMEN HOCH!


Thomas Meyer

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: neuss-bounces AT lists.piratenpartei.de 
[mailto:neuss-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Hugo Hoff (aka 
Noregred)
Gesendet: Montag, 18. April 2016 19:08
An: neuss AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [Neuss] Mein Stimmverhalten zum Angebot der Jugenstil-Sammlung

Jugendstil-Schenkung letzte Informationen

Hallo zusammen, wie bereits der Presse zu entnehmen war, hat der Rat der 
Stadt das Schenkungsangebot der Jugendstil-Sammlung dankend mit 31 zu 33 
Stimmen abgelehnt bei 4 Stimmenthaltungen.

Ich möchte hier noch einmal kurz aufführen, warum meine Entscheidung gegen 
die Schenkung ausgefallen ist.

Ja, der Stadt Neuss wurde eine in etwa 35 Millionen Euro schwere Sammlung von 
Jugendstil-Objekten angeboten. Diese Schenkung war jedoch an Bedingungen 
geknüpft:

Für die Sammlung sollte das Clemens-Sels Museum erweitert werden, und zwar 
nach internationalem Museumsstandards. Von den drei vorgeschlagenen 
Bauvarianten blieb dann die mittlere Lösung für die Entscheidung im Rat übrig.

Diese Variante hätte nach derzeitigem Stand 17 Millionen Euro gekostet und 
war wegen der noch vagen Planungen möglicherweise mit 30 bis 40 % zu niedrig 
angesetzt.

Evtl. Mehrkosten durch archäologische Bodenfunde waren dabei noch nicht 
berücksichtigt.

Auch die Kosten für den Unterhalt und Personalmehrkosten wären mit ca. 1 
Million Euro jährlich nicht gerade wenig gewesen.

An Spenden und Zuschüssen wären ca. 5 Millionen Euro zusammen gekommen.

Bis hierher hätte man nach meiner Sicht die Annahme der Schenkung befürworten 
können. Das große ABER, das für mich im Raum stand war der städtische 
Haushalt.

Bereits der Haushalt von 2015 war nur deshalb ausgeglichen, weil der Verkauf 
an Krieger/Höffner einmalig 20 Millionen Euro in die Stadtkasse gebracht 
hatte.

Ansonsten hätte es schon in 2015 ein Defizit im Haushalt gegeben. Dieses 
strukturelle Defizit hat sich in 2016 nicht aufgelöst. Die Stadt Neuss hat 
mehr Ausgaben als Einnahmen. 

Die zusätzlichen Kosten durch den Museumsanbau hätten die Situation weiter 
verschärft, im Haushalt 2016 waren solche Kosten nicht vorgesehen, so dass 
die entstehenden Ausgaben irgendwo durch Streichungen eingespart werden 
müssen. Alternativ oder zusätzlich hätten Steuern und Gebühren erhöht werden 
müssen.

Auf Grund der Gehaltsverhandlungen im öffentlichen Dienst sind bereits jetzt 
Gelder des laufenden Haushalts durch den Kämmerer blockiert worden.

Aus meiner Sicht hätte die zusätzliche finanzielle Belastung, die die Annahme 
der Schenkung für die Stadt Neuss mit sich gebracht hätte, der Stadt mehr 
geschadet, als genützt.

Deshalb habe ich mich gegen die Schenkung ausgesprochen.

 

-- 
Hugo Hoff
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein Westfalen

Tel.:  02131 / 1333316
mobil: 0178 / 4044676

hugo.hoff AT piratenpartei-nrw.de <mailto:hugo.hoff AT piratenpartei-nrw.de>